Lena Saniye Güngör

Für die Landesregierung erhält nun Frau Ministerin Schenk das Wort.

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Doch – bitte.

Herr Abgeordneter, ich muss Sie bitten, zur Sache zu sprechen.

Ich danke Ihnen, Herr Henkel. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Kalthoff für die SPD-Fraktion das Wort.

Danke, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, Sie durften gerade Ausführungen dazu hören, wie Personen angesprochen werden wollen, welches Auto Sie fahren dürfen. Da haben Sie bestimmt richtig getippt, jetzt geht es ums Ladenöffnungsgesetz. Ja, sehr große Linien, die die Vorrednerin hier zu …

Mit Blick darauf, dass Herr Minister Kummer über die geplante Redezeit hinausgegangen ist, stelle ich die Rückfrage, ob es weitere Wortmeldungen gibt. Das kann ich dennoch nicht erkennen. Dann kommen wir nun zu den Abstimmungen. Wird ein Antrag auf Ausschussüberweisung gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir dazu, zum …

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann frage ich, wer für die Landesregierung sprechen will. Herr Minister Kummer, bitte.

Vielen Dank. Als Nächstem erteile ich Herrn Abgeordneten Krell für die AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Müller für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Wir fahren vereinbarungsgemäß nun fort mit Tagesordnungspunkt 22 Antrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/1277 Ist die Begründung gewünscht? (Zuruf Abg. Jary, CDU: Nein!) Nein. Vielen Dank. Dann eröffne ich die Aussprache und erteile zunächst Herrn Abgeordneten Gottweiss für die Koalitionsfraktionen …

Damit ist das Abstimmungsergebnis 12 Jastimmen, 67 Neinstimmen bei 0 Enthaltungen, damit nicht angenommen. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt und übergebe für Tagesordnungspunkt 3.

Ich würde alle Kolleginnen und Kollegen darum bitten, die Gespräche nach draußen zu verlagern, damit wir auch eine realistische Chance hier oben haben, alle Rückmeldungen der namentlichen Abstimmung korrekt zu hören.

Dann werden wir nun nach Namensaufruf verfahren und ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit dem Namensaufruf zu beginnen.

Danke Ihnen, Frau Heber. Ich möchte gern transparent machen, dass wir sowohl natürlich noch mal prüfen, welche Formulierungen öffentlich versus nicht öffentlich gefallen sind, als auch, Herr Czuppon, Ihre wiederholte Äußerung „Alles für Thüringen!“ ebenfalls geprüft wird. Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten zu diesem …

Dann würde ich gern noch einmal benennen, dass hier gerade aus dem Protokoll der Plenarsitzung vom Januar 2025, nicht aus einem nicht öffentlichen Ausschuss zitiert worden ist. Ist das so korrekt? (Zuruf Abg. Thomas, Die Linke: Ja!) Gut. Frau Abgeordnete Heber.

Bevor ich nun dem nächsten Redner das Wort erteile, möchte ich noch einmal zurückgehen zum Tagesordnungspunkt 32, Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/2231 weil mir nun nach weiterer Prüfung das Protokoll vorliegt. Herr Abgeordneter Henkel, Sie haben in Ihrer Rede die Formulierung verwendet – ich zitiere –: „Die Linke ist und …

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Czuppon für die AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich nun die Aussprache und erteile zunächst Frau Abgeordneter Behrendt für die BSW-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich habe in den bisherigen Redebeiträgen keinen Antrag auf Ausschussüberweisung vernommen. Dem wird jetzt gerade auch nicht widersprochen. Dann kommen wir direkt zur Abstimmung über den Antrag selbst. Wer möchte diesem Antrag seine Zustimmung geben? Das ist die Fraktion Die Linke. Wer stimmt dagegen? Das …

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schubert?