Lena Saniye Güngör

Das nehme ich erst einmal zur Kenntnis. Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann erhält Frau Ministerin Boos-John das Wort. Bitte sehr.

Herr Abgeordneter, Sie haben ausgesprochen, dass Sie sich eine weitere Beratung im Ausschuss wünschen. Deswegen frage ich nach, ob Sie einen Antrag auf Ausschussüberweisung gestellt haben, ja oder nein?

Welcher Ausschuss? Können Sie das präzisieren?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich erteile nun Abgeordnetem Kobelt das Wort. Sie haben noch 1 Minute und 53 Sekunden.

Nun erhält Herr Abgeordneter Schubert für die Fraktion Die Linke das Wort.

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Kalthoff für die SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Herzog. Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Prophet für die AfD-Fraktion das Wort. Bitte sehr.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Herzog für die BSW-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Dann eröffne ich hiermit die Aussprache und erteile zunächst Herrn Abgeordneten Henkel für die CDU-Fraktion das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. Weitere Fragen sind mir hierzu nicht angezeigt worden. Damit komme ich nun dazu, TOP 40 zu schließen, weil wir uns darauf vereinbart haben, dass dieser nicht länger als 90 Minuten dauern soll. Es wurde festgelegt, dass wir nach TOP 40 den Tagesordnungspunkt 32 aufrufen Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/2231 Ist …

Danke, Herr Minister, für die ausführliche Beantwortung. Gibt es eine Rückfrage seitens des Fragestellers?

Es gibt ja immer nur eine Fragemöglichkeit aus den Reihen des Hauses. Deswegen muss ich zur nächsten Frage übergehen. Und ich glaube, auch mit Blick auf die Uhr wird das jetzt die letzte mögliche Frage in diesem TOP für heute sein. Für die BSW-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Herzog das Wort. Bitte schön.

Damit wird mir seitens der Fragestellerin keine Rückfrage angezeigt. Die sehe ich – bitte, Frau Abgeordnete.

Eine weitere Rückfrage aus den Reihen des Hauses kann ich nicht erkennen. Dann rufe ich als Nächste Frau Abgeordnete Tasch für die CDUFraktion auf. Bitte sehr.

Es gibt eine Rückfrage seitens des Fragestellers, bitte.

Für die nächste Frage erteile ich Herrn Abgeordneten Kramer für die AfD-Fraktion das Wort.

Hier wurde eine weitere Rückfrage angezeigt. Herr Abgeordneter Bilay, bitte.

Danke, Herr Minister. Ich bitte noch mal um kurze Fragestellungen und auch um eine kurze Beantwortung, damit ich die Möglichkeit habe, möglichst viele Fragestellerinnen und Fragesteller zu Wort kommen zu lassen. Es gibt eine Rückfrage seitens der Einreicherin, bitte.

Damit sind die Fragemöglichkeiten für diese Anfrage erschöpft. Wir kommen zu Nummer 12. Frau Abgeordnete Große-Röthig hat für die Fraktion Die Linke das Wort.