Lena Saniye Güngör

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, im vorliegenden Antrag geht es um die Frage, was geschieht, wenn Menschen in eine schwere seelische Ausnahmesituation geraten und schnell Unterstützung brauchen. Gerade an dieser Stelle zeigt sich, dass unser Hilfesystem noch immer eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, ich darf Sie zunächst beruhigen, ich mache hier heute keine Verfassungsviertelstunde und ich mache auch nicht den Erklärbär. (Beifall Die Linke) Dieser Gesetzentwurf ist schon im Titel ungewöhnlich offen, denn er heißt nicht „Wir wollen einzelne Regelungen …

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Rottstedt für die AfD-Fraktion das Wort.

Jetzt gibt es die Möglichkeit zur Nachfrage.

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Vielen Dank für die Einbringung. Damit eröffne ich die Aussprache und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Quasebarth für die BSW-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Danke, Herr Präsident. Ich will die zusätzliche Redezeit nicht ausschöpfen, weil mir natürlich bewusst ist, dass die Aussprache zu einer Großen Anfrage für viele nicht ganz prioritär erscheint, weil sie eben nicht abgestimmt werden muss. Aber ich will schon sagen, dass ich es irritierend finde, wenn die Ministerin sich hinstellt und …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, zunächst danke ich der Landesregierung sehr herzlich für die Beantwortung unserer Großen Anfrage. Ich weiß, dass hier sicher ein erheblicher Zeitaufwand dahinter liegt. Ich möchte mich bei der Ministerin, aber natürlich auch bei der …

Vielen Dank. Für die Linksfraktion ist Frau GroßeRöthig gemeldet. Auch hier wird zurückgezogen. Ich frage also: Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Herr Schlösser, Sie hatten den Antrag auf Ausschussüberweisung gestellt. Deswegen werde ich das nun als Nächstes abstimmen. Es ist Antrag auf Ausschussüberweisung an …

Für die CDU-Fraktion ist Herr Abgeordneter Schard gemeldet. Wird zurückgezogen? (Zwischenruf Abg. Schard, CDU: Nein, ich habe mich nicht gemeldet!) Nein? Bitte.

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

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Vielen Dank. Dann eröffne ich die Aussprache. Für die AfD-Fraktion ist Abgeordneter Schlösser gemeldet.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich würde drei Punkte gern noch mal betonen wollen. Erstens – und das zeigt sich auch darin, wie wir heute diese Debatte hier geführt haben und wer aus den Fraktionen gesprochen hat und wer eben nicht gesprochen hat –: Die Brombeere versteht weiterhin nicht, dass es …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die hier heute live oder am Livestream unserer Debatte folgen, Sie alle haben mitbekommen – auch heute wieder –, wie groß die Solidaritätsbekundungen aus vielen Reihen hier im Hohen Haus und auch vonseiten der Landesregierung sind. Was meine Fraktion und ich aber deutlich …

Weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten habe ich nicht registriert. Das scheint so korrekt zu sein. Dann Frau Ministerin Wolf, bitte. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich danke herzlich den Brombeerfraktionen für diesen frühlingshaften Antrag und damit die Gelegenheit, über den aktuellen Stand zu berichten. Sie erinnern sich …

Als letztem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Kästner für die BSW-Fraktion das Wort.

Als Nächste erhält Frau Abgeordnete Große-Röthig für die Fraktion Die Linke das Wort.

Als Nächstes erhält Frau Abgeordnete Merz für die SPD-Fraktion das Wort.

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Nauer für die AfD-Fraktion das Wort.