Eka von Kalben

Liebe Frau Kollegin, es wundert mich schon, dass Sie gerade uns in dieser Frage so ansprechen, weil natürlich die Grünen sowohl im Bund als auch im Land schon mehrfach gesagt haben – Herr Petersdotter war damit gestern auch noch einmal in der Presse –, dass wir die Antwort geben. Zum einen: Wir brauchen so schnell wie möglich …

Das habe ich nie infrage gestellt, sondern wir hatten immer einen Höchstbeitrag, und der muss immer weiter gesenkt werden. Aber natürlich profitieren die Kommunen, in denen die Beiträge schon niedriger sind, und die Eltern dort nicht. Das ist einfach logisch.

Herr Garg, mir ging es auch nur darum, an dieser Stelle deutlich zu machen, dass die Senkung des Deckels natürlich sinnvoll ist. Das wollen wir ja auch in Zukunft. Wir sind uns alle einig, dass wir perspektivisch immer niedrigere Höchstbeiträge haben wollen. Aber der Vorwurf, dass bei der Sozialstaffel nicht in jeder Kommune Eltern …

Lieber Herr Garg, Sie haben sicherlich recht. Wenn zum Beispiel in Lübeck die Sozialstaffel besser ist, dann wird dort von den Verbesserungen nicht profitiert. Ich verstehe aber nicht: Ihr Vorschlag ist doch, den Deckel von oben weiter zu senken. Dann profitieren doch all die Eltern, bei denen die Beiträge sowieso schon weit unter dem …

Ich möchte die Bemerkung anschließen, dass das nicht so gesagt wurde. Wir können es gern anhand des Protokolls nachvollziehen. Ich kann für unsere Fraktion und für unsere Koalition sagen, dass es nicht unsere Position ist, dass Menschen, die nichts haben, in diesem Winter nicht geholfen werden muss. Im Gegenteil: Wir sind der Meinung, es …

Lieber Herr Harms! Ich kann mich nicht erinnern – und ich habe sehr genau zugehört –, dass meine Kollegin in der Rede gesagt hätte, dass Menschen, die nichts haben, sich dekarbonisieren sollen. (Zuruf Christopher Vogt [FDP]) Im Gegenteil, ich habe es so wahrgenommen, dass es um die Aufgaben des Staates geht. Es wurde mehrfach betont, …

Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Mai dieses Jahres war ich bei den Landfrauen in Pinneberg zu Gast und habe dort einen Vortrag von Dörte Maack hören dürfen. Dörte Maack ist im Alter von Ende, Mitte 20 erblindet und beschreibt in ihrem Buch „Wie man aus Trümmern ein Schloss baut“, wie sie wieder ins Leben (Eka von …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Wir kommen jetzt zur Abstimmung der Anträge. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Frau Präsidentin!) – Herr Dr. Buchholz.

Für die Regierung erteile ich Minister Madsen das Wort.

Nächste Rednerin ist Sybilla Nitsch vom SSW.

Der nächste Redner ist Herr Buchholz von der FDP.

Der nächsten Rednerin Nelly Waldeck von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich das Wort.

Für die Regierung erteile ich das Wort der Ministerin Heinold. Monika Heinold, Finanzministerin: Meine Damen und Herren! Der vom Bund vorgelegte Entwurf für ein Inflationsausgleichgesetz sieht zwei Dinge vor – das ist hier diskutiert worden –, zum einen Anpassungen im Steuerrecht: Kinderfreibetrag, Unterhaltshöchstbetrag, Kindergeld, …

Der nächste Redner ist der Fraktionsvorsitzende des SSW, Lars Harms.

Frau Raudies, lassen Sie eine Frage von Frau Krämer zu?

Die nächste Rednerin ist Beate Raudies von der SPD.

Lassen Sie eine Frage von Frau Krämer zu?

Frau Krämer, warten Sie die Antwort von Herrn Brandt bitte ab? (Annabell Krämer [FDP]: Okay, macht Sinn!)

Herr Brandt, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Krämer zu?

Der nächste Redner ist Oliver Brandt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.