Eka von Kalben
Herr Garg, mir ging es auch nur darum, an dieser Stelle deutlich zu machen, dass die Senkung des Deckels natürlich sinnvoll ist. Das wollen wir ja auch in Zukunft. Wir sind uns alle einig, dass wir perspektivisch immer niedrigere Höchstbeiträge haben wollen. Aber der Vorwurf, dass bei der Sozialstaffel nicht in jeder Kommune Eltern entlastet werden, der trifft ihren Vorschlag genauso, weil in den Orten, in denen schon längst (Dr. Heiner Garg) ein Beitrag unter dem Höchstbeitrag besteht – – (Zurufe) – Der hat auch immer das Jamaika-Modell betroffen. Natürlich, das haben wir auch nie infrage gestellt. (Zurufe) – Nein.
