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Eka von Kalben

GRÜNE 29.09.2022 Sitzungen 20/8

Lieber Herr Harms! Ich kann mich nicht erinnern – und ich habe sehr genau zugehört –, dass meine Kollegin in der Rede gesagt hätte, dass Menschen, die nichts haben, sich dekarbonisieren sollen. (Zuruf Christopher Vogt [FDP]) Im Gegenteil, ich habe es so wahrgenommen, dass es um die Aufgaben des Staates geht. Es wurde mehrfach betont, dass zum Beispiel der Bereich Lastenfahrrad ein Baustein sein kann. Wie können Sie aus dieser Rede entnehmen, dass wir der Meinung sind, dass Menschen, die nichts haben, sich dekarbonisieren sollen? Kann es sein, dass Sie da mehr hineininterpretiert haben als die Kollegin hier vorgetragen hat? (Beifall Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) – Nein, liebe Kollegin, das kann nicht sein, denn hier wurde gesagt: Die Lösung für die armen Schichten der Bevölkerung sei die Dekarbonisierung. – Das ist nicht richtig. Das hat uns alle hier ein bisschen empört, weil wir es als Missachtung der wirklich armen Bevölkerung in unserem Land ansehen. (Beifall SSW, SPD und FDP) (neu) - Donnerstag, 29. September 2022 449 Ein Lastenfahrrad hilft einem Hartz-IV-Empfänger nicht. Einem Hartz-IV-Empfänger hilft nur, wenn ihm geholfen wird, dass er seine Lebenshaltungskosten überhaupt noch tragen kann. Das kann er heute nicht. Das kann ein großer Teil der arbeitenden Bevölkerung nicht. Das hat mich in der Tat wirklich schockiert und betrübt. (Beifall SSW, SPD und FDP – Peer Knöfler [CDU]: Vielleicht sollte er mal in das Protokoll gucken und sich dann entschuldigen!)

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