Eka von Kalben

Herr Buchholz, Ihre Redezeit ist leider vorbei.

Der nächste Redner ist für die FDP Dr. Bernd Buchholz.

Der nächste Redner ist für die SPD Niclas Dürbrook.

Das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Abgeordnete Jan Kürschner.

Vielen Dank. – Ich bin nicht Frau Herbst; wir hatten einen Präsidiumswechsel. Ich schließe mich selbstverständlich dem Dank an. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Wir kommen zur Abstimmung in der Sache. Es ist beantragt worden, über den Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich dachte ja erst: Fünf vor sechs, und dann noch eine Europadebatte, in der sich alle komplett einig sind – das ist mal eine Herausforderung, vor allem, da viele von uns am zweiten Abend schon etwas müde sind. Aber ich muss jetzt sagen: Lieber Herr Vöge, nach dem Redebeitrag finde ich es doch …

Für einen Dreiminutenbeitrag erteile ich das Wort Annabell Krämer von der FDP.

Das Wort hat die Abgeordnete Jette WaldingerThiering vom SSW.

Wir haben Schulden, wir haben eine Klimakrise, wir haben eine Gesundheitsversorgungskrise. Viele sind der Meinung, dass wir die Bundeswehr ganz heftig ausstatten müssen. Wir können eben nicht alles gleichzeitig. (Zurufe) Deshalb sagen wir: Wenn wir Prioritäten setzen müssen, dann wollen wir, auch wenn wir nicht das Wort „sozial“ in …

Nein. Ich lasse keine Zwischenfrage zu. – Man kann den Eltern hier sehr wohl Sand in die Augen streuen und ihnen erzählen: Wenn wir an die Regierung kämen, dann würden wir dies und das machen. Das ist aber nicht so gewesen. Haben wir eine Lernmittelfreiheit? Haben wir irgendwann einmal zusammen in der Küstenkoalition regiert? Haben wir …

Ich fange einmal von hinten an. Lieber Herr Dolgner, das Letzte, das Sie gesagt haben, wollen wir auch. (Beifall SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, auch wir Grüne wollen Lernmittelfreiheit. Wir wollen Beitragsfreiheit in der Kita, und wir wollen elternunabhängiges BAföG. Der Unterschied zwischen uns und …

Herr Losse-Müller, wie wir heute erfahren haben – wahrscheinlich war es schon vorher bekannt; ich habe es heute in dieser Zuordnung im Sozialausschuss erfahren –, gibt es ein Bundesprogramm, von dem wir als Land einen Betrag in Höhe von 5 Millionen Euro bekommen. Das wird verteilt auf die Geburtsstationen. Macht es nicht Sinn, erst …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte zuerst einmal auf die Krankenhausfinanzierung in diesem Einzelplan eingehen. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Mensch!) – Hättet ihr jetzt nicht gedacht, ne? (Dr. Heiner Garg [FDP]: Nee!) Es ist in diesem Hause ja mittlerweile unstrittig – davon gehe ich zumindest mal aus –, dass niemand …

Der Ministerpräsident hat die Redezeit um drei Minuten und 36 Sekunden überzogen. Die Restredezeit kann im Laufe der Debatte zur Verfügung stehen. Herr Petersdotter hat seine Redezeit um vier Minuten unterschritten. Diese Zeit steht der Fraktion noch zur Verfügung. Weitere Wortmeldungen zur Generaldebatte liegen nicht vor. Ich schließe …

Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich noch Vertreterinnen und Vertreter der Roma und (Vizepräsidentin Eka von Kalben) Cinti Union hier bei uns. – Herzlich willkommen im Landtag! (Beifall) Jetzt hat für die Landesregierung das Wort der Ministerpräsident Daniel Günther.

Der nächste Redner ist Lars Harms, Fraktionsvorsitzender des SSW.

Das Wort hat der Fraktionsvorsitzende der FDP, Christopher Vogt.

Herr Losse-Müller, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Herr Kilian möchte es noch einmal versuchen.

Das Wort für die SPD hat der Fraktionsvorsitzende Thomas Losse-Müller.

Herr Petersdotter, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Herrn Kollegen Vogt?