Beate Raudies

Liebe Kollegin Waldeck, da Sie ja auch am Anfang sehr vehement eingestiegen sind, zu sagen, wie wichtig es ist, die Klimaziele zu erreichen und die Transformation zu gestalten, frage ich Sie: Wäre es nicht die Aufgabe einer Landesregierung, das von diesem Haus beschlossene Gesetz in die Umsetzung zu bringen und dabei in ihrem Haushalt …

Dann will ich meine Frage selber beantworten; ich frage ja regelmäßig nach dem Stand der Sondervermögen. In dem Sondervermögen IMPULS, auf das hier abgestellt wird und mit dem auch alle anderen Investitionen dieses Landes bezahlt werden sollen, liegen etwas mehr als 1 Milliarde Euro. Wir haben hier von 14 bis 15 Millionen Euro …

Danke schön, Herr Kollege. – Würden Sie dem Hohen Haus mitteilen, wie viel Geld in dem Sondervermögen IMPULS vorhanden ist und wie das zu den Investitionszahlen passt, die mein Fraktionsvorsitzender gerade vorgestellt hat? – Wie Sie wissen, wurde in der Vergangenheit IMPULS immer über Haushaltsüberschüsse gefüllt, um entsprechende …

Vielen Dank. – Alle Fraktionen hätten noch Restredezeit übrig. Wenn davon Gebrauch gemacht werden sollte, würde ich die noch einmal nennen. Besteht der Wunsch, die Restredezeit zu nutzen? – Das ist nicht der Fall. Dann liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor, und ich schließe die Beratung. Ich stelle fest, dass der Berichtsantrag, …

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Kock-Rohwer?

Für die SSW-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Christian Dirschauer das Wort. Sitzung (neu) – Mittwoch, 22. November 2023 3175

Für die SPD-Fraktion hat das Wort die Abgeordnete Sandra Redmann.

Das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Abgeordnete Dirk Kock-Rohwer.

Für die CDU-Fraktion hat die Abgeordnete Rixa Kleinschmit das Wort.

Der Minister hat die vereinbarte Redezeit um zwei Minuten 45 Sekunden erweitert. Diese Zeit steht jetzt auch allen anderen Rednerinnen und Rednern zur Verfügung. (Zuruf) – Zwei Minuten und 45 Sekunden, Frau Abgeordnete! Ich eröffne die Aussprache. Für die FDP-Fraktion hat zunächst der Abgeordnete Oliver Kumbartzky das Wort.

Die Ministerin hat die vereinbarte Redezeit um drei Minuten erweitert. Diese Zeit steht jetzt auch allen anderen Fraktionen zur Verfügung. – Ich frage, ob davon Gebrauch gemacht wird. – Das ist nicht der Fall. Damit liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, und ich schließe die Beratung. Es ist beantragt worden, den Gesetzentwurf …

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Habersaat? Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Ja.

Für die Landesregierung hat jetzt die Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung, Aminata Touré, das Wort. Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Im September 2023 habe ich …

Zu einem weiteren Kurzbeitrag hat jetzt der Abgeordnete Martin Habersaat das Wort.

Für einen Kurzbeitrag erteile ich dem Abgeordneten Werner Kalinka das Wort.

Für die Fraktion des SSW hat der Abgeordnete Christian Dirschauer das Wort.

Kommen Sie bitte zum Schluss, Herr Abgeordneter?

Für die FDP-Fraktion hat der Abgeordnete Dr. Heiner Garg das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, begrüßen Sie mit mir auf der Tribüne – (Weitere Zurufe) Begrüßen Sie mit mir auf der Tribüne den Vorsitzenden – (Anhaltende Unruhe) Liebe Kolleg_innen, jetzt dritter Versuch. Liebe Kolleginnen und Kollegen, begrüßen Sie mit mir auf der Tribüne den Vorsitzenden der LAG der freien Wohlfahrtsverbände …

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Abgeordnete Catharina Nies das Wort. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg_innen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wollen wir zwei Dinge tun, zum einen den Zeitpunkt des Abschlussberichts der Evaluation der Kitareform um vier …