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Beate Raudies

SPD 23.11.2023 Sitzungen 20/43

Danke schön, Herr Kollege. – Würden Sie dem Hohen Haus mitteilen, wie viel Geld in dem Sondervermögen IMPULS vorhanden ist und wie das zu den Investitionszahlen passt, die mein Fraktionsvorsitzender gerade vorgestellt hat? – Wie Sie wissen, wurde in der Vergangenheit IMPULS immer über Haushaltsüberschüsse gefüllt, um entsprechende Maßnahmen zu finanzieren. (Zurufe Marc Timmer [SPD] und Annabell Krämer [FDP]) Natürlich ist es so, dass die Maßnahmen aus IMPULS über viele Jahre finanziert werden; dementsprechend ist das etwas Richtiges. Aber klar ist auch, dass die Dinge, die finanziert werden müssen, größer sind, aber der Zeitraum auch größer ist, als hier genannt worden ist.

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