Jette Waldinger-Thiering

Frau Abgeordnete, würden Sie noch eine Frage von dem Abgeordneten Kianusch Stender zulassen?

Lassen Sie eine weitere Frage zu?

Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Kai Dolgner zu?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich nun der Abgeordneten Nelly Waldeck das Wort.

Bevor ich nun das Wort der Abgeordneten Uta Wentzel von der CDU-Fraktion erteile, möchte ich noch einmal mit Nachdruck betonen: Wenn ich „Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zum Schluss“ sage, (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Das bin ich auch!) dann meine ich das tatsächlich. Nächstes Mal werde ich das Mikro ausschalten. – Frau Abgeordnete, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Für die SSWFraktion erteile ich nun der Abgeordneten Sybilla Nitsch das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Ich erteile nun das Wort für die FDP-Fraktion Dr. Bernd Buchholz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich erteile nun das Wort der Abgeordneten Beate Raudies von der SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich erteile nun dem Abgeordneten Jan Kürschner von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte für meine SSW-Fraktion etwas hier in diesem Hohen Haus zurechtruckeln, denn ich bin der Meinung, dieser Antrag – das hat mein Kollege Dr. Michael Schunck ja schon gesagt – ist eigentlich ein guter Antrag. Ich bin dankbar darüber, dass die Abgeordnete Wiebke Zweig gesagt …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Gute Bildung braucht gute Räume. Ja, das stimmt. Die Lernumgebung kann maßgeblich zum Lernerfolg beitragen, und durch angemessene Lernräume schaffen wir eine positive Grundlage für den Schulalltag. Wenn ein Schulträger jetzt Geld in die Hand nimmt, um seine Schule aus- und …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ganz herzlichen Dank von meiner Seite an die Abgeordnete Katja Rathje-Hoffmann und an die Abgeordnete Catharina Nies. Ganz herzlichen Dank dafür, dass es uns wieder gelungen ist, einen gemeinsamen Antrag einzubringen. Ja, in meinem Ausgangsantrag hatte ich mir vorgestellt, dass wir …

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Dr. Silke Schneider, Finanzministerin: Ja, natürlich.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? – Das ist nicht der Fall. Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort der Finanzministerin, Dr. Silke Schneider. Dr. Silke Schneider, Finanzministerin: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Im Nachgang zur Plenardebatte im Mai habe ich zugesagt, …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun die Ministerin Professorin Dr. Kerstin von der Decken das Wort. Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die staatliche Fürsorgepflicht, eine zuverlässige und fachgerechte Versorgung für …

Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Heiner Garg zu?

Vielen Dank. – Für einen weiteren Dreiminutenbeitrag hat sich die Abgeordnete Birte Pauls gemeldet.

Vielen Dank. – Für einen Dreiminutenbeitrag hat sich der Abgeordnete Rasmus Vöge gemeldet.

Für die FDP-Fraktion hat das Wort der Abgeordnete Dr. Heiner Garg.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat nun der Abgeordnete Kianusch Stender das Wort.