Jette Waldinger-Thiering

Frau Abgeordnete, lassen Sie noch eine Zwischenfrage zu? Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gerne.

Vielen Dank. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun die Abgeordnete Catharina Nies das Wort. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute nicht das erste und bestimmt auch nicht das letzte Mal über das Thema Schwangerschaftsabbrüche. Denn trotz der …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss ganz ehrlich sagen, mich gruselt es regelmäßig, wie rückwärtsgewandt in Deutschland politisch über Schwangerschaftsabbrüche diskutiert und entschieden wird. (Beifall SSW, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD) Es gibt regelmäßig große Umfragen, die ergeben, dass rund …

Vielen Dank. – Für die SSW-Fraktion erteile ich nun das Wort dem Abgeordneten Christian Dirschauer.

Ich wollte gerade sagen, Frau Abgeordnete: Sie haben mit dem Abgeordneten begonnen – – (Peer Knöfler [CDU]: Sie kommunizieren mit anderen und nicht mit mir!)

Frau Abgeordnete, lassen Sie noch eine weitere Frage zu?

Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Knöfler zu?

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion hat nun die Abgeordnete Annabelle Krämer das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat nun der Abgeordnete Thomas Hölck das Wort.

Vielen Dank. – Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun die Abgeordnete Silke Backsen das Wort.

Meine lieben Herren und Frauen Abgeordnete, bevor wir nun die Sitzung fortführen, lassen Sie uns gemeinsam Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, nämlich von der Theodor-Litt-Schule aus Neumünster, begrüßen. – Herzlich willkommen bei uns im Landeshaus! (Beifall) Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 36 auf: Barrierefreien Tourismus in …

Ja, die ist beantwortet. – Ich gehe davon aus, dass die Richtlinie, wenn sie kommt, die von mir gerade genannten Knackpunkte in Bezug auf Schulen in freier Trägerschaft und Schulen der dänischen Minderheit enthält. Ansonsten müsste ich keine Richtlinie erstellen. Denn das Problem wird sein, dass wir dann wieder in die Kommunen gehen …

Also, vielen Dank für die Klarstellung! Dann gehe ich davon aus, dass in der Richtlinie nichts anderes steht als in diesen sieben Seiten, die uns vorgelegt werden. Dann müssen wir dies nach den Sommerferien im Bildungsausschuss noch einmal miteinander diskutieren, denn da gehört es schlussendlich hin. Dann gehe ich auch davon aus, Herr …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden heute, wie auch in den vergangenen Sitzungen, wieder viel darüber, wie der Rahmen zur verbindlichen Finanzierung vom Land und vom Bund gestaltet werden muss, um den Kommunen und Schulträgern eine realistische Umsetzung des Rechtsanspruchs auf schulische …

Frau Ministerin, ich habe ja vorhin eine Frage gestellt, nämlich wieso auf der Homepage steht, dass im Vertretungsfonds diese 13,1 Millionen Euro zur Verfügung stehen, wir aber andere Zahlen vorliegen haben. Vielleicht mögen Sie mir das noch einmal erklären, wie diese Zahl eigentlich mit der tatsächlichen Zahl, die jetzt im Umlauf ist, …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Manchmal kommt es einem vor, als befinde man sich hier in einem Paralleluniversum, in dem das Bildungssystem zu viele Lehrkräfte, zu viele Kontingentstunden und kaum Unterrichtsausfall hat. In einem anderen Universum – an den Schulen in Schleswig-Holstein – sieht es dann …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Istanbul-Konvention wurde in Deutschland im Oktober 2017 ratifiziert und trat am 1. Februar 2018 in Kraft. Heute, am 20. Juni 2025 – über sieben Jahre nach der Ratifizierung –, debattieren wir im Landtag die Landesstrategie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mich hat es irgendwie auch noch einmal hierher bewegt, weil Kinder sich nicht aussuchen, in welche Familie und damit in welche soziale Situation sie geboren werden. Punkt. (Beifall SSW, SPD und Dr. Heiner Garg [FDP] – Serpil Midyatli [SPD]: Ja!) Dass wir heute auch mit Würde und …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung erteile ich nun dem Minister Schwarz, der verantwortlich ist für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz, das Wort. Werner Schwarz, Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren …

Vielen Dank. – Nun hat die Abgeordnete Cornelia Schmachtenberg für einen Kurzbeitrag das Wort.