Annabell Krämer

Ich gebe gerne zu, dass ich einige geplante Projekte insbesondere in Einzelplan 13 sehr kritisch sehe. Die Kollegin Raudies hat es gesagt: Wir haben 600 Nachfragen gestellt und auch diesen Einzelplan intensiv beraten; Ihre Staatssekretäre werden es bestätigen können. Bei jeder Maßnahme, die bei Haushaltsaufstellung geplant und mit Mitteln hinterlegt war, haben wir die Mittel drin gelassen. Nur wenn dort stand „keine geplanten Maßnahmen“, haben wir den Ansatz angepasst. Deshalb ist es nicht richtig zu unterstellen, wir kürzten Maßnahmen. Das ist nicht wahr. Wir haben – außer die beiden von mir genannten Maßnahmen – nicht eine einzige Kürzung vorgenommen. Es wäre ehrlich gewesen, das so darzustellen. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)