Annabell Krämer

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen. Es ist nach 10 Uhr, wir wollen bitte starten. – Wir setzen die Tagung fort. Ich begrüße Sie herzlich zur heutigen Sitzung. Nach Mitteilung der Fraktionen sind folgende Kollegen und Kolleginnen erkrankt: von der CDUFraktion der Kollege Patrick Pender, von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Kolleginnen Anna Langsch, Catharina Nies und Bina Braun und von der SPD-Fraktion die Kollegin Sophia Schiebe und der Kollege Dr. Kai Dolgner. Wir wünschen allen Kollegen gute Besserung. (Beifall) Wegen auswärtiger Verpflichtungen hat die Landesregierung folgende Abwesenheiten mitgeteilt: Ministerpräsident Günther wird circa eine dreiviertel Stunde später zur heutigen Sitzung erscheinen, Minister Schrödter und Ministerin Prien sind ganztags wegen auswärtiger Verpflichtungen abwesend. Nach § 47 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtags haben die Fraktionen von CDU, SSW und FDP mitgeteilt, dass die folgenden Abgeordneten zu folgenden Zeiten an der Teilnahme an der heutigen Sitzung verhindert sind: der Abgeordnete Volker Nielsen ganztags, die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering ebenso ganztags und der Abgeordnete Dr. Heiner Garg ab 13 Uhr. Werte Kolleginnen und Kollegen, begrüßen Sie mit mir gemeinsam auf der Besuchertribüne des Schleswig-Holsteinischen Landtags Schülerinnen und Schüler der Beruflichen Schulen des Kreises Ostholstein in Oldenburg. – Seien Sie uns ganz herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag! (Beifall) Ich rufe die Tagesordnungspunkte 21 und 34 auf: Gemeinsame Beratung a) Neuer Schwung für die Wirtschaft – Zeit für einen neuen wirtschaftspolitischen Kurs Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 20/2744 b) Arbeitszeitgesetz zeitgemäß weiterentwickeln – Bedürfnissen von Arbeitnehmerinnen bzw. (Vizepräsidentin Annabell Krämer) Arbeitnehmern und Betrieben im Rahmen von Tarifverträgen gerecht werden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 20/707 Dialogprozess zur Flexibilisierung von Arbeitszeitmodellen starten Alternativantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/749 Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses Drucksache 20/2748 (neu) c) Wir müssen in einen neuen Aufschwung für Schleswig-Holstein investieren Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 20/2856 Das Wort zur Begründung wird, wie ich sehe, nicht gewünscht. Somit erteile ich zunächst zu b) der Frau Berichterstatterin des Sozialausschusses, der Abgeordneten Katja Rathje-Hoffmann, das Wort.