Annabell Krämer
Frau Ministerin, ich kann Sie beruhigen: Sie können so lange reden, wie Sie wollen. Aber ich frage mich dann einfach: Was war der Grund dafür, dass Sie über die Nachschiebeliste einen Rücklagentitel für nicht verbrauchte Personalbedarfe eingeführt haben? Sie haben einen Leertitel: Rücklagen – sehen Sie es mir nach, die Uhrzeit; ich habe auch nicht gedacht, dass das heute Abend noch Relevanz bekommt. Ich habe das Wording jetzt nicht genau. Es gibt einen Rücklagentitel für Personalaufwendung. Den haben Sie mit der Nachschiebeliste neu eingeführt. – Dazu gebe ich Ihnen gerne später die Antwort, das kann ich Ihnen jetzt an der Stelle nicht sagen. Ich komme zum Abschluss. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Beratungen zum Haushalt 2025 nähern sich jetzt mit meiner Rede sicher dem Abschluss. Die Landesregierung hat Ihnen einen durchdachten Haushaltsentwurf vorge- (Ministerin Dr. Silke Schneider) legt, ergänzt durch eine Nachschiebeliste, die klare Schwerpunkte setzt: Konsolidieren und Investieren. Dass es in diesen herausfordernden Zeiten gelungen ist – Sie haben das alle so bestätigt, es ist herausfordernd, das sehen alle –, dass es gelungen ist, alle Fäden wirklich zusammenzuführen, macht mich froh, erfüllt mich mit Zuversicht gerade angesichts des nicht einfachen Weges, der noch vor uns liegt; Zuversicht auch, dass es gelingen wird, die Haushaltslücke in den kommenden Jahren dauerhaft zu schließen und gleichzeitig die Zukunft in Schleswig-Holstein zu gestalten. Mit dem Haushalt 2025 schaffen wir einen verlässlichen Rahmen für die Entwicklung unseres Landes im kommenden Jahr. Das ist ein wichtiges Zeichen an die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land gerade – gerade! – in dieser Zeit. Auf Ihre Landesregierung und dieses Parlament ist Verlass. – Danke. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)
