Annabell Krämer

Herr Kollege, Sie unterscheiden sich von Ihrem Kollegen Brandt dadurch, dass Sie mich wenigstens zu Wort kommen lassen; dafür danke ich Ihnen recht herzlich. – Sie waren bei den Haushaltsberatungen zu diesen Einzeltiteln nicht dabei; insofern entschuldigt das, was Sie gerade sagen. Ich habe bewusst gesagt: Wir haben keine Projekte oder irgendwelchen Maßnahmen gestrichen, sondern wir haben Haushaltsansätze gekürzt. Wir haben ausschließlich Luft rausgelassen, wo uns von beiden Staatssekretären mitgeteilt wurde – fragen Sie Ihre Staatssekretäre! –, sie wollten sich die Flexibilität im Haushalt erhalten, sie hätten da noch Puffer, sie hätten noch keine konkret geplanten Maßnahmen. (Beate Raudies [SPD]: So ist es!) Ich weiß, dass die Grünen gern immer die Keule bei der FDP rausholen; es lässt sich gut vermarkten, dass die FDP bei Umweltund Naturschutz spare. Kontrollieren Sie jeden einzelnen Titel! Außer Ranger und dem von mir genannten grünen Stuhlkreis haben wir nicht eine Maßnahme gestrichen. Wir haben keine Mittel für Maßnahmen, die geplant sind, gestrichen – unabhängig davon, ob wir die Maßnahme sinnvoll finden. Wir haben nicht eine einzige Maßnahme in diesem Haushalt gestrichen. Insofern behalte ich mir vor zu sagen: Aus meiner Sicht hat der Kollege hier die Unwahrheit gesagt.