Annabell Krämer

Für die FDP-Landtagsfraktion hat nun der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz das Wort. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Bravo!)

Nach der selbstverständlich auch geschätzten Kollegin Waldeck hat nun der selbstverständlich sehr geschätzte Kollege der SPD, Niklas Dürbrook, das Wort.

Kleinen Moment, bitte. So, wir warten noch mal einen kleinen Moment.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun die Abgeordnete Nelly Waldeck das Wort. (Zuruf SPD: Nicht mehr geschätzte!)

Danke schön. Jetzt packen Sie bitte ein.

Für die CDU-Fraktion hat nun der ebenfalls geschätzte Kollege Lukas Kilian das Wort.

Die Sitzung ist wiedereröffnet. Ich fange einmal mit den Abwesenheiten an. Ich will Sie jetzt nicht alle namentlich denunzieren. Nach Mitteilung der Fraktion des SSW ist die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering erkrankt. Wir wünschen gute Besserung. (Beifall) Mit dem Applaus können wir gleich fortfahren. Begrüßen Sie mit mir gemeinsam …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Zum Haushaltsentwurf 2025 haben wir Freie Demokraten zahlreiche Vorschläge eingebracht, wie eine solide, verfassungskonforme Haushaltspolitik ohne die Inanspruchnahme von Notkrediten aussehen kann. Diese wurden durch den Kollegen Plambeck im Ausschuss, als – ich zitiere – „unseriös“ …

Ich bin dran. – Ich danke Ihnen für den Mut, die Zwischenfrage zuzulassen. Sie erinnern sich doch sicherlich, womit ich das im Finanzausschuss begründet habe, dass wir das ersatzlos streichen. Ich habe gesagt, dass es eines ordentlichen Nachtragshaushalts bedarf, wenn wir in die Situation kommen sollten, dass es rechtlich geboten sein …

Danke, Frau Ministerin. – Verstehe ich Sie richtig? Sie begründen den Nachtragshaushalt ausschließlich damit, dass die Notkredite 2025 nicht mehr bestehen bleiben dürfen, weil sich ein anderer finanzieller Handlungsspielraum ergibt und damit der Grundsatz der Subsidiarität greift? Sie sehen es also nicht wie die Opposition – und wie ich …

Ach komm, ist egal. Darüber stehen wir doch. Also, im Endeffekt fehlt mir ein wenig das, dass Sie sagen: Was brauchen wir? Das wären jetzt mal Ansätze gewesen. Wir brauchen barrierefreie Infrastruktur vor Ort, stufenlose, ausreichend breite Zugänge, gut lesbare Informationen, gern auch in Leichter Sprache, intensiv geschultes Personal, …

Aber selbstverständlich vom wertgeschätzten Kollegen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Es ist gut und richtig, dass wir heute endlich einmal wieder über Tourismus sprechen, denn der Tourismus gehört in unserem wunderschönen Bundesland zu unseren wichtigsten Wirtschaftsbereichen. Der Antrag greift zudem mit der Barrierefreiheit grundsätzlich ein sehr wichtiges Thema auf, denn …

Zunächst möchte ich festhalten, dass ich nicht gesagt habe, –

Danke, das ist sehr freundlich von Ihnen, Herr Kollege. – Vielleicht irre ich mich, aber ich meine gelesen zu haben, dass auf Bundesebene vereinbart worden ist, dass von den Investitionsmitteln, die an die Länder gegeben werden, 65 Prozent der Mittel gedeckt werden sollen, die für den Ganztagsausbau sind. Das steht da. Das ist eine …

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. – Ich habe gerade über Ihren Deckungsvorschlag nachgedacht. Sie erwähnten das Startchancen-Programm. Mein Kollege Vogt sagte es: Das sind Mittel, die für einen besonderen Zweck gedacht sind, und es handelt sich um Bundesmittel. Sie ziehen zur Deckung die Kofinanzierung seitens des Landes heran? – Ich bin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir begrüßen, dass Schleswig-Holstein eine Landesstrategie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention vorlegt. Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt sind tiefgreifende Verletzungen der Menschenrechte. Demokratie und Freiheit verlangen entschiedenes Handeln in dieser Frage. Was …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Es ist kein Antrag gestellt worden. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt erledigt. Ich unterbreche die Sitzung und weise daraufhin, dass wir die ausstehenden Tagesordnungspunkte 37 und 38 in der Ihnen bekannten Reihenfolge um 14 Uhr aufrufen werden. (Unterbrechung: 13:12 …

Das Wort für einen weiteren Kurzbeitrag hat nun die Abgeordnete Nelly Waldeck.

Das Wort zum nächsten Kurzbeitrag hat nun die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering.