Annabell Krämer

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. – Ich habe gerade über Ihren Deckungsvorschlag nachgedacht. Sie erwähnten das Startchancen-Programm. Mein Kollege Vogt sagte es: Das sind Mittel, die für einen besonderen Zweck gedacht sind, und es handelt sich um Bundesmittel. Sie ziehen zur Deckung die Kofinanzierung seitens des Landes heran? – Ich bin noch nicht dazu gekommen, auf die Frage Ihres Vorredners einzugehen. Es geht selbstverständlich nicht um die Bundesmittel, es geht um Mittel, die zur Verfügung stehen, um die Situation an den Schulen zu verbessern. Unterrichtsausfall zu vermeiden und Vertretungsunterricht zu organisieren, gehört nach meiner Ansicht dazu. Wir werden die Startchancen-Mittel nicht außerhalb der Startchancen-Schulen einsetzen, sondern wir werden das Geld umschichten, um Mittel frei zu haben. Ich möchte noch einmal betonen: Das können wir, weil die Mittel in diesem Jahr nicht vollständig ausgeschöpft werden konnten. Das können wir jetzt schon erkennen. Deswegen geben wir jetzt einen gewissen Teil in die Deckung für dieses Problem. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lassen Sie mich abschließend betonen: Das Ziel muss eine verbesserte Planbarkeit und Berechenbarkeit für die Schulen sein. Wir werden aus dieser Erfahrung lernen und optimierte Abläufe schaffen. Das wird uns auch gelingen. Wir werden darauf zum Start des neuen Schuljahres vorbereitet sein. Die Botschaft vor den Ferien für alle Schülerinnen und Schüler, auch für die Lehrkräfte und Vertretungslehrkräfte ist klar: Wir haben Planbarkeit nach den Ferien, und Verträge können ab sofort wieder geschlossen werden. – Herzlichen Dank für diese Debatte. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)