Serpil Midyatli

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank einmal für diesen routinierten Bericht. Ich will mich aber auch dafür bedanken, dass Sie insbesondere die Menschen hier in den Vordergrund gestellt haben. Denn es geht um rund 23.000 Menschen in Schleswig-Holstein. Sie sind mittlerweile unsere Nachbar_innen, …

Aber dafür braucht es konkrete Unterstützung. Und am Ende baut ein Azubiwerk keine einzige Wohnung. Das heißt – – (Das Mikrofon wird abgestellt – Beifall SPD; SSW und Lasse Petersdotter Munstermann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir wünschen uns, und wir wollen, dass Schleswig-Holstein ein starkes Ausbildungsland wird. Deswegen kann ein Azubiwerk hier Abhilfe leisten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank für Ihre flexible Art, mich dann hier ans Rednerpult zu bringen. Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Dann starte ich mal mit meiner Rede und muss Ihnen aber vorweg sagen, dass es dieser Günther-Regierung nicht an späten Initiativen mangelt: Gleichstellung, Schule, Integration, Teilhabe – ein …

Genau. Dann möchte ich mich ganz aufrichtig bei Ihnen entschuldigen, dass ich das nicht so wahrgenommen habe, sonst hätte ich gestern auch einen Dreiminutenbeitrag geleistet. (Heiterkeit SPD und FDP) Ist das so in Ordnung für Sie? – Okay. Gut. Ich will noch etwas festhalten, weil wir tatsächlich Möglichkeiten haben. Wie wäre es – alle …

Gern. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/ GRÜNEN]: Liebe Frau Kollegin! Ich möchte nur meine Kollegin Frau Hildebrand in Schutz nehmen. Vielleicht ist es eine Verwechslung, denn ich habe das mit Lars Klingbeil gestern gesagt? – Wir sind gerade bei der Fragestellung von Heiner Garg, und darauf reagiere ich. Erst dann habe ich mich für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gern einige Punkte sehr deutlich festhalten. Zunächst zu dem Vorwurf, es wäre der Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, der auf diese Idee gekommen sei. (Zurufe CDU) – Darf ich jetzt bitte reden! – Zumindest suggerierte das Ihre Fragestellung. Das ist ein Problem …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es geht hier nicht nur um Elmshorn. Das will ich einmal ganz deutlich sagen. Das ist auch der Anspruch, den hier meine Kollegin Beate Raudies deutlich machte. Es geht um diesen Engpass. Es geht um alle, die aus Flensburg kommen, die aus Schleswig kommen, die aus Rendsburg kommen, die …

Aber wir wissen nicht, wann!) Deshalb ist es auch wichtig, dass wir die Anbindung von Geesthacht planen und dass es dort zügig vorangeht. Deshalb begrüßt meine Fraktion die Ankündigung der Landesregierung, dass die Bäderbahn erhalten bleiben soll. Das unterstützen wir aus voller Überzeugung. (Zuruf: Oh! Seit wann das denn? – Beifall CDU …

Fang doch mal an!) Wenn Sie den LNVP mit seinen knapp 200 Seiten durchlesen und die Fakten studieren, dann ist aus meiner Sicht offensichtlich, dass sich in den vergangenen Jahren vieles in die richtige Richtung bewegt hat. Wir haben in Schleswig-Holstein neue Züge mit erhöhtem Komfort, Klimaanlagen und WLAN-Angebot. Das …

Frau Präsidentin! Ich bleibe dabei: Ich lehne die Bezahlkarte für Geflüchtete ab! Gerade heute oder gestern hat der Flüchtlingsrat noch einmal eine breite Sammlung an entsprechenden Belegen vorgestellt. Das sollte uns mahnen: dass es zumindest eine Option braucht. Deshalb sehe ich in unserem Antrag ein Kompromissangebot. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe den Zwischenruf gehört, Frau Abgeordnete; ich werde Sie oder Ihre Fraktion daran gegebenenfalls irgendwann mal erinnern. Ich will nicht nur darauf eingehen, wie wichtig Schwimmen ist, auch was den Gesundheitsschutz anbelangt, sondern auch darauf, dass es ein großes …

Nur eine Bemerkung. Ich bin mit Sicherheit keine Klimaexpertin, aber sehr geehrte Frau Ministerin, dieser Vorschlag kommt, glaube ich, 20 Jahre zu spät.

Vielen Dank. – Ich habe sehr bewusst auf das Ende Ihrer Rede gewartet. Ein Teil in unserem Antrag bezieht sich darauf, und wir haben ja sehr eindrücklich, zumindest von den Kollegen, die es ernst nehmen, erfahren, dass wir massive Investitionsmittel brauchen. Heute reden wir über den Gesundheitsschutz, aber wir werden auch irgendwann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! 80 Jahre Schleswig-Holstein. Die Geschichte unseres Landes ist geprägt von großen Wegmarken und großen Leistungen. Nach dem Zweiten Weltkrieg verdoppelte sich die Einwohnerzahl: eine Herkulesaufgabe für die Unterbringung und den Wohnungsbau. Ein Wirtschaftsaufschwung unter …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Ich kenne Ihre Haltung dazu. Sie haben jetzt sehr, sehr stark auf die heimische Wirtschaft und vor allem auch die mittelständischen Unternehmen hier in Deutschland und in Schleswig-Holstein abgezielt. Aber ist nicht das Problem, dass die wenigen Monopole, die diese Gewinne machen, gerade auch für unsere …

Vielen Dank. – Da kann ich Ihnen absolut zustimmen, aber das ist hier nicht der Punkt: Es ist weder innovativ noch ist es mit Fortschritt oder Forschung begründet, was die Ölkonzerne gerade treiben, sondern ganz allein durch die Knappheit der Energie und vor allem des Öls. Die Tanker waren noch auf dem Weg hierher, die Ölreserven waren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Krieg im Nahen Osten erschüttert weiterhin die Weltordnung. Die Auswirkungen sind Opfer von Krieg, Vertreibung und Unterdrückung. Ein Regimewechsel in Teheran ist in weite Ferne gerückt. Ich wünschte ihn mir so sehr, aber die mutigen Freiheitsrufe der Menschen, die im …

Sie haben natürlich recht: im BGB nicht, aber es gibt verschiedenste Modelle. In Kiel zum Beispiel – die Kielerinnen und Kieler kennen das – heißt das ganze „Hand gegen Koje“. Das passt zu dem maritimen Flair. Da geht es insbesondere um Studierende, die dann WG-ähnlich wohnen. Da geht es tatsächlich darum, Einkaufshilfe zu machen, in der …

Vielen Dank. – Es zeichnet den Schleswig-Holsteinischen Landtag aus, dass wir den schleswig-holsteinischen Weg gehen können. Es wäre nicht das erste Mal, dass sich die SPD-Landtagsfraktion sehr bewusst in Berlin für die Dinge einsetzt, die sie richtig findet. Wenn Sie da Unterstützung brauchen, insbesondere was unseren Teil der …