Uta Knebel

– sind gelebte Generationsgerechtigkeit. (Beifall BSW) Entschuldigung. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für das BSW sprach Kollegin Knebel. Ich unterbreche immer ungern, wenn Sie gerade sprechen bzw. wenn die Redner noch im Redefluss sind, aber ich muss tatsächlich auf die Redezeit hinweisen. Deshalb habe ich das tun müssen und getan. …

– und bedarfsgerechte verantwortungsvolle Finanzpolitik – Zweiter Vizepräsident André Wendt: – schreitet weiter voran.

Lassen Sie uns darüber nachdenken, für die Schulen und Kindertagesstätten, Brücken und Straßen das Geld bereitzustellen, damit wir im Freistaat wieder Ordnung haben! Eine funktionierende moderne Infrastruktur – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die Redezeit –

Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kollegen! Strukturen zu bewahren und aufrechtzuerhalten, davon wurde jetzt viel gesprochen. Frau Schaper hat es schon angedeutet: Es ist leider nicht an dem. Der gesellschaftliche Zusammenhalt steht auf der Kippe. Die Kommunen stehen vor dem finanziellen Ruin. Sie müssen den sozialen Trägern bereits die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Mein Name ist Uta Knebel. Ich wurde 1965 in Riesa geboren, ich ging dort zur Schule und arbeite seit meinem Studium wieder in Riesa. Ich möchte an dieser Stelle nur daran erinnern: Den Riesaern sind an dem Tag Dinge passiert, die hätten sie sich nicht träumen lassen. Wir haben an dem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des Antrags lautet: „Wohnen muss bezahlbar sein – Sozialwohnungen schaffen und Mieterschutzinstrumente umsetzen!“ Gut wäre es, wenn in der Begründung zu lesen gewesen wäre, wie viele Mittel bereitgestellt wurden und ob damit der Haushaltsrahmen ausgeschöpft …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Reaktivierung des Wohnungsbaus und der Bauwirtschaft im Freistaat Sachsen“, das ist Ihre Forderung: Wohnungsmangel in den Ballungsräumen durch bessere Rahmenbedingungen für Sanierung und Neubau abmildern, Mietkosten bremsen, attraktivere Lebensbedingungen in Regionen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Ich werde im Folgenden die Ausführungen meines Kollegen untersetzen. Aber am Anfang möchte ich sagen: Ja, der Grund unseres Antrags ist der Wunsch, dass wir uns ganz zeitig zusammensetzen und uns über die Probleme unterhalten, die sich letztlich im FAG widerspiegeln. Es gibt eigentlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Um es vorwegzunehmen: Das Ziel ist klar, nur die Mittel scheinen die falschen zu sein. Das Thema Mietpreisbremse soll erhalten bleiben, obwohl die Studien zeigen, dass die Mietpreisbremse Wirkung entfaltet, allerdings äußerst gering. Das wirft natürlich Fragen auf. …