Dr. Matthias Rößler

Vielen Dank. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg! Wer dem Wahlvorschlag, Frau Kollegin Feiks als stellvertretende Schriftführerin zu wählen, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit ist sie einstimmig gewählt. Frau Kollegin Feiks, nehmen Sie die Wahl an?

Gratulation zur Wahl und viel Erfolg! Tagesordnungspunkt Wahl von stellvertretenden gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung Drucksache 7/10853, Drucksache 7/10907, Wahlvorschlag Auch hier ist durch das Ausscheiden des Kollegen Dr. Meyer aus dem Landtag die Position eines stellvertretenden Schriftführers neu zu besetzen. Nach § 7 Abs. 1 Satz 4 …

Vielen Dank. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl! Der Tagungsordnungspunkt ist beendet. Ich rufe auf Wahlprüfungsausschusses Wahlprüfungsgesetzes Wahlvorschlag der Fraktion CDU abstimmen? – Das kann ich nicht feststellen. Da es diesen Widerspruch nicht gegeben hat, stimmen wir jetzt per Handzeichen über den Wahlvorschlag der CDU ab. Wer der …

Vielen Dank. Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich zur Wahl. (Beifall bei allen Fraktionen) Der Tagesordnungspunkt ist damit beendet. Ich rufe auf des 1. Untersuchungsausschusses in die ,qualifiziert rechtswidrige‘ AfD-Landesliste“ gemäß § 4 Untersuchungsausschussgesetzes Wahlvorschlag der Fraktion CDU Wahlvorschlag der CDU-Fraktion vor. …

Vielen Dank und viel Erfolg. Der Tagesordnungspunkt ist damit beendet und ich rufe auf Untersuchungsausschusses „Verstrickungen rechtswidrige‘ Kürzung der Untersuchungsausschussgesetzes Wahlvorschlag der Fraktion CDU des 1. Untersuchungsausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine. …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 56 Sitzung des 7. Sächsischen Landtags. Wie die meisten von Ihnen wissen, unterhält der Sächsische Landtag bereits seit 1996 partnerschaftliche Beziehungen zum Parlament des Kantons Bern in der Schweiz, dem Großen Rat. Bei den regelmäßigen wechselseitigen Besuchen von Delegationen …

Herzlichen Glückwunsch und auf eine gute Zusammenarbeit! (Beifall bei allen Fraktionen – Die Fraktionsvorsitzenden und Parlamentarischen Geschäftsführer gratulieren dem Zweiten Vizepräsidenten sowie der Dritten Vizepräsidentin und überreichen Blumensträuße.) Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, damit ist der Tagesordnungspunkt …

Frau Luise NeuhausWartenberg, nehmen Sie die Wahl an?

Ich wiederhole noch einmal: Ist jemand im Raum, der noch nicht gewählt hat? – Das ist nicht der Fall. Die Wahlkommission wird jetzt noch wählen. – Ich höre gerade von unserer Wahlkommission: Wir sind jetzt durch. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Wahlergebnis festzustellen. Ich gehe davon aus, dass Sie die …

Vielen Dank. Meine Damen und Herren! Wir kommen zum dritten Wahlgang. § 3 Abs. 3 Satz 3 und 4 der Geschäftsordnung bestimmt, dass im dritten Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen entscheidend ist. Ihnen liegen weiterhin in den entsprechenden Drucksachen die Wahlvorschläge der Fraktionen AfD und DIE LINKE zur Wahl des …

Überlegungspause 5 Minuten. – Ich unterbreche die Sitzung für 5 Minuten. (Unterbrechung von 14:40 Uhr bis 14:47 Uhr) Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Überlegungspause ist erfolgt. Die Sitzungsunterbrechung ist beendet. Ich frage an der Stelle fortfahrend die beiden Fraktionen AfD und DIE LINKE, ob sie in einen weiteren Wahlgang …

Ich wiederhole die Frage unseres Vorsitzenden der Wahlkommission: Ist jemand im Saal, der noch nicht gewählt hat? – Das kann ich nicht feststellen. Es haben alle gewählt. Ich schließe damit die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Wahlergebnis festzustellen. Ich schlage wie beim vorhergehenden Wahlgang vor, dass wir die …

Damit schlagen die AfD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE erneut ihre beiden Kandidaten vor: Herrn Kollegen Wendt und Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg. Meine Damen und Herren! Wir kommen nun zum zweiten Wahlgang, der Wahl des Zweiten Vizepräsidenten, Herrn Kollegen Wendt, und zur Wahl der Dritten Vizepräsidentin, Frau Kollegin …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Hinsichtlich der beiden Wahlvorschläge, die nicht die erforderliche Mehrheit gefunden haben, frage ich die antragstellenden Fraktionen der AfD und der Fraktion DIE LINKE, wie bezüglich eines weiteren Wahlgangs zu verfahren ist. Zweiter Wahlgang? (Zuruf von der AfD: Ja! – Rico Gebhardt, DIE LINKE, steht …

Vielen Dank an Jan Hippold. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich wiederhole die Frage unseres Kollegen Hippold: Ist noch jemand im Saal, der nicht gewählt hat? – Das nehme ich nicht wahr. Unsere Wahlkommission ist noch bei der Abstimmung. Ich schließe jetzt die Wahlhandlung und bitte unsere Wahlkommission, das …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Er hat es nach 2014 erneut getan: Unser Alterspräsident Svend-Gunnar Kirmes hat den Ihnen von unserer Sächsischen Verfassung erteilten Auftrag wieder vorbildlich erfüllt und bis zu diesem Moment die konstituierende Sitzung des 7. Sächsischen Landtags geleitet. Lieber …

Herr Alterspräsident, ich nehme die Wahl an und danke für das Vertrauen. (Beifall bei allen Fraktionen – Der Alterspräsident gratuliert dem Präsidenten und überreicht ihm einen Blumenstrauß. – Übergabe von Blumen an den Präsidenten und Glückwünsche der Fraktionsvorsitzenden bzw. Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer …