Dr. Matthias Rößler

Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Kollege Böhme, ich muss das fragen.

Wir fahren jetzt fort in der Aussprache. Für die Fraktion DIE LINKE spricht jetzt zu uns Kollege Böhme.

Das war eine Kurzintervention von Kollegen Dr. Gerber, die sich auf den Redebeitrag von Herrn Kollegen von Breitenbuch bezog, und der reagiert prompt.

Nein, eine Zwischenfrage geht nicht. Eine Kurzintervention – – Aber ich darf Sie nicht darauf hinweisen. – Bitte, was ist Ihr Begehr?

Die Rede war jetzt sehr schnell zu Ende. Es gibt auch noch andere Möglichkeiten, Herr Kollege.

Fahren Sie bitte fort, Herr Kollege.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage von Kollegen Böhme?

Kollege von Breitenbuch, gestatten Sie eine weitere – – (Starke Unruhe – Glocke des Präsidenten)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage? – Bitte, Herr Kollege Pallas.

Als Nächstes hören wir in dieser Aussprache die CDU-Fraktion; sie ist vertreten durch Herrn Kollegen von Breitenbuch.

Das ist kein Angebot, sondern das ist unsere Geschäftsordnung. (Heiterkeit und Beifall bei den LINKEN und der Staatsregierung) Das steht Ihnen zu, wenn Sie es beantragen. Damit hat auch die AfD-Fraktion eine halbe Minute, 30 Sekunden, mehr Redezeit. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, wir kommen nun zur Aussprache zur …

Genau. Damit hat die Fraktion DIE LINKE eine halbe Minute, 30 Sekunden, mehr Redezeit. Ich sehe am Mikrofon 5 eine weitere Wortmeldung für die Fraktion der AfD. Bitte, Herr Kollege Zwerg.

Ich danke Herrn Staatsminister Günther für die Fachregierungserklärung. Meine Damen und Herren, die Redezeit der Staatsregierung für diese Fachregierungserklärung wurde um eine halbe Minute überzogen; dazu sehe ich bereits eine Wortmeldung. (Zurufe: Och!) Sie können es im § 78 nachlesen. Möchte eine Fraktion eine abweichende Meinung …

Vielen Dank. Glückwunsch zur Wahl! Der Tagesordnungspunkt 8 ist beendet. Meine Damen und Herren, ich rufe auf Tagesordnungspunkt Fachregierungserklärung zum aktiv gestalten – eine gute Ich übergebe das Wort an den Herrn Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft. Lieber Herr Staatsminister Günther, Sie haben das …

Vielen Dank. Glückwunsch! Jetzt, meine Damen und Herren, da Kollege Voigt zum Mitglied gewählt wurde – sogar einstimmig –, rufe ich zur Wahl des stellvertretenden Mitglieds des Datenschutzgremiums auf. Vorgeschlagen ist Herr Pohle. Wer Herrn Ronald Pohle seine Stimme gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine. …

Herzlichen Glückwunsch! Wer Herrn Kollegen Wähner seine Stimme gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Ebenfalls keine; damit einstimmig gewählt. Ich frage Sie, lieber Kollege Wähner: Nehmen Sie die Wahl an?

Gratulation zur Wahl!. Tagesordnungspunkt 7 ist damit beendet. Meine Damen und Herren, ich rufe auf und stellvertretenden Mitgliedern des Sächsischen Landtags des Sächsischen Landtags Wahlvorschlag der Fraktion CDU Wahlvorschlag der Fraktion CDU

Vielen Dank. Glückwunsch! Ich gratuliere zur Wahl. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Tagesordnungspunkt Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern des Datenschutzgremiums gemäß § 18 Abs. 1 der Datenschutzordnung Drucksache 7/10954, Drucksache 7/10955, Aufgrund der Niederlegung ihres Landtagsmandats sind Herr Rico Anton und Herr Dr. Stephan …

Vielen Dank. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl! Wer dem Wahlvorschlag, Herrn Sebastian Fischer als Schriftführer zu wählen, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit einstimmig gewählt. Ich frage auch Sebastian Fischer, ob er die Wahl annimmt.

Herzlichen Glückwunsch! Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren, ich rufe auf und Schriftführern des 7. Sächsischen Landtages Wahlvorschlag der Fraktion CDU Handzeichen abgestimmt wird? – Kann ich nicht feststellen; dann verfahren wir so. Wer dem Wahlvorschlag, Herrn Robert Clemen als Schriftführer zu wählen, zustimmt, …