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Dr. Matthias Rößler

01.10.2019 Sitzungen 7/1

Ich wiederhole die Frage unseres Vorsitzenden der Wahlkommission: Ist jemand im Saal, der noch nicht gewählt hat? – Das kann ich nicht feststellen. Es haben alle gewählt. Ich schließe damit die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Wahlergebnis festzustellen. Ich schlage wie beim vorhergehenden Wahlgang vor, dass wir die Auszählung im Saal 2 vornehmen und auf das Ergebnis warten. – Wenn sich dagegen kein Widerspruch erhebt, verfahren wir so. Ich unterbreche die Sitzung wiederum für 10 Minuten. (Unterbrechung von 14:22 bis 14:36 Uhr) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, Ihre Plätze wieder einzunehmen. Uns liegt nämlich das Ergebnis des zweiten Wahlganges vor. Bevor ich zur Verkündigung dieses Wahlergebnisses komme, muss ich etwas aus der Bekanntgabe des Wahlergebnisses im ersten Wahlgang korrigieren, und zwar in Bezug auf die Wahl der Dritten Vizepräsidentin, Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg. Hier hat sich ein Übertragungsfehler eingeschlichen, den ich jetzt gern korrigieren will. Ich hätte es höchstens anhand der Zusammenrechnung bemerken können. Wir hatten bei der Wahl der Dritten Vizepräsidentin, Frau Kollegin NeuhausWartenberg, im ersten Wahlgang abgegebene Stimmscheine 117. Davon war keiner ungültig. Für den Wahlvorschlag stimmten 55 Abgeordnete, gegen den Wahlvorschlag stimmten 44 Abgeordnete, der Stimme enthielten sich 18 Abgeordnete. In unserem Protokoll stimmte das und in der Mitschrift ist es hiermit korrigiert. Meine Damen und Herren, das Wahlergebnis des zweiten Wahlgangs liegt mir nun vor. Ich gebe wie folgt bekannt: Am zweiten Wahlgang zur Wahl des Zweiten Vizepräsidenten haben 118 Abgeordnete teilgenommen. Ungültig war kein Stimmschein. Für Herrn André Wendt haben 51 Abgeordnete gestimmt, mit Nein 40 Abgeordnete und 27 Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Damit ist Herr André Wendt nicht gewählt. Am zweiten Wahlgang zur Wahl der Dritten Vizepräsidentin haben sich 118 Abgeordnete beteiligt. Ungültig war kein Stimmschein. Für Frau Luise Neuhaus-Wartenberg haben sich 55 Abgeordnete entschieden, mit Nein haben 49 Abgeordnete gestimmt. 14 Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Damit ist Frau Luise NeuhausWartenberg nicht gewählt und wir müssen jetzt dazu kommen, dass wir – so denn gewünscht von den beiden Fraktionen AfD und DIE LINKE – in einen dritten Wahlgang eintreten. Wird das begehrt?

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