Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmidt. Es liegen weitere Wortmeldungen vor und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert, für die Begründung. Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Schmidt.

Ich eröffne dazu die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen.- Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2206. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 17/2206 in Erster Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der …

Die Landtagsfraktionen der SPD und CDU haben mich beauftragt, das Gesetz zu begründen. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD- sowie die CDU-Landtagsfraktion bringen heute einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Entschädigung für die Abgeordneten in den Landtag ein. Sie haben mich gebeten, …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Es sind keine Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2205. Wer für die Annahme dieses Gesetzentwurfs in Erster Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält …

Ich danke Ihnen, Herr Minister, für die Begründung und eröffne die Aussprache. - Es sind keine Wortmeldungen eingegangen, somit schließe ich die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2204. Wer für …

Ich danke Ihnen, Herr Minister Jost. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, Drucksache 17/2211. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2211 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Becker. Es wurde eine weitere Wortmeldung angezeigt. Ich erteile dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost, das Wort für die Regierung.

Frau Kollegin Becker, ich darf Sie darauf hinweisen, dass Ihre Redezeit zu Ende ist.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Alexandra Becker das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Klein, und erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Wir können in der Aussprache fortfahren. Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Réka Klein.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Johann für Ihre Begründung des Antrags. Ich eröffne nun die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Arweiler, für die Antragsbegründung. Nun erteile ich zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Sandra Johann.

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 48. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Im Einvernehmen mit dem Erweiterten Präsidium habe ich den Landtag des Saarlandes für heute, 09.00 Uhr, einberufen und die Ihnen vorliegende Tagesordnung festgesetzt. …

Dann darf ich feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Ich schließe somit die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, Drucksache 17/2164. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2164 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann …

Ich danke Ihnen, Herr Minister Barke. Kollege Dr. Salm hat signalisiert, dass er gerne eine Zwischenbemerkung machen würde. Lassen Sie diese noch zu, Herr Barke?

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die Regierung dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herrn Jürgen Barke, das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Becker. Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegt eine Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Florian Schäfer.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Dr. Salm, für die Antragsbegründung und erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Carsten Becker zur Antragsbegründung.