Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmitt. - Es liegt noch eine Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wegner. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Für die SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt das Wort.

Ich danke Ihnen für die Begründung des Antrags, Herr Abgeordneter Ahr, und eröffne nun die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. Ich erteile Herrn Abgeordneten Bernd Wegner das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Kaya-Karadağ. - Ich darf feststellen, dass nun keine Wortmeldungen mehr vorliegen und ich die Aussprache somit schließe. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf herzlich darum bitten, dass im Plenum wieder Ruhe einkehrt. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, …

Frau Kaya-Karadağ, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. - Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile Frau Abgeordneter Kaya-Karadağ für die SPD-Landtagsfraktion das Wort. Ich darf darauf hinweisen, dass noch eine Restredezeit von 50 Sekunden zur Verfügung steht.

Ich danke der Frau Ministerin. - Ich darf erneut darauf hinweisen, dass weitere 20 Sekunden von der Regierung mehr beansprucht wurden, die somit allen Fraktionen des Hohen Hauses zur Verfügung stehen. Ich darf nach Anzeige der Wortmeldung erneut Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang für die CDU-Landtagsfraktion das Wort erteilen.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. - Ich erteile erneut der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot, für die Regierung das Wort.

Ich danke der Frau Ministerin. - Ich darf darauf hinweisen, dass Frau Ministerin 30 Sekunden mehr Redezeit beansprucht hat, als der Landesregierung zustehen. Somit stehen diese 30 Sekunden jeder Fraktion des Hohen Hauses ebenfalls noch zur Verfügung. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun Frau Abgeordneter Jutta …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Ich darf nun für die Regierung der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot, das Wort erteilen.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Kaya-Karadağ, und erteile nun erneut für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Frau Kaya-Karadağ, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und wir fahren in der Aussprache fort. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Sevim Kaya-Karadağ.

Als nächste Rednerin hat Frau Holzner das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Holzner. Ich eröffne nun die Aussprache. Sie haben sich zu Wort gemeldet, Frau Schmitt-Lang? (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Für eine Zwi- schenfrage. Ich weiß jetzt nicht, wann ich die machen soll.) Wenn Sie sich zu Wort melden. (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Dann mache ich das jetzt.) Gut. Es liegt bereits eine …

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es liegt eine Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion dem Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmidt. Nun liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2207. Wer für die Annahme des …

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Frank Schmidt das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.