Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer, für die Antragsbegründung und erteile zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Dr. Christopher Salm das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Sisamci. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2163. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2163 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann stelle ich fest, dass …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. Kollege Sisamci hat sich bereits zum Saalmikrofon begeben und somit signalisiert, dass er gerne erwidern würde. Lieber Kollege Sisamci, Sie haben das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Sisamci. Es wurde eine Kurzintervention vom Kollegen Thielen angezeigt, die ich gerne zulasse. Herr Thielen, ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Gegen die tollen ersten zwei Reden vom Kollegen Gros habe ich gar nichts einzuwenden, ich will aber auf …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Gros. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci.

Ich danke Ihnen, Herr Minister Barke. Ich darf darauf hinweisen, dass die Regierung 20 Sekunden mehr Zeit beansprucht hat, als ihr nach dem jetzigen Redezeitmodul zugestanden hätte. Somit stehen diese 20 Sekunden auch jeder Fraktion des Hohen Hauses zusätzlich als Redezeit zur Verfügung. Es liegt bereits eine weitere Wortmeldung vor. Ich …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Becker. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die Regierung das Wort dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herrn Jürgen Barke.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Gros. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Carsten Becker.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Sisamci, für die Begründung. Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegt eine Wortmeldung vor, und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Timo Gros.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Da nun keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion Drucksache 17/2162. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Meiser, für die Antragsbegründung. Ich eröffne nun die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der CDU - - (Abg. Dörr (AfD) signalisiert einen Rede- wunsch. - Abg. Dörr (AfD): Ich habe verges- sen, die Karte abzugeben. …

Ich danke Ihnen für die Antragsbegründung, Frau Kollegin Wagner-Scheid. Nun erteile ich Frau Abgeordneter Stephanie Meiser das Wort zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit schließe ich die Aussprache. Wir beginnen nun mit den Abstimmungen. Wir kommen zur Abstimmung zunächst über das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes (Präambel), Drucksache 17/1738. Der Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin. Es wird noch eine Wortmeldung von der AfD angezeigt. - Herr Dörr, der Ordnung halber darf ich Sie darauf hinweisen, dass Ihnen noch eine restliche Redezeit von 9 Sekunden zur Verfügung steht.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender Toscani. Wir fahren in der Aussprache fort. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender Commerçon. Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. Ich darf für die Unterlagen zusammenfassen, dass Sie die Begründung sowohl für den Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion Drucksache 17/2168 betreffend Artikel 96 sowie für den Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion betreffend Verfassungsgerichtshof, Drucksache 17/2169 - neu, hier vorgetragen …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Kommen wir nun zur Begründung des Gesetzentwurfes der AfD-Landtagsfraktion Drucksache 17/2168 betreffend Artikel 96. Dazu erteile ich Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.