Heike Sylvia Winzent

Ich danke der Frau Ministerin. Herr Fraktionsvorsitzender Dörr hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne zulasse. Ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Es ist ein Schönheitsfehler, dass sich die beiden zahlenmäßig großen Fraktionen hier im Landtag bei einem so wichtigen …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die Regierung das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Arweiler, für die Begründung des Antrags. Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegt eine Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Roland Theis.

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 33. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ist aufgrund einer Dienstreise in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin für die heutige Sitzung entschuldigt. Der Minister …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Sitzung nicht beenden, ohne Sie im Vorfeld darauf hinzuweisen, dass wir am 27. Januar um 11.00 Uhr im Rahmen einer parlamentarischen Feierstunde der Opfer des Holocaust aus Anlass des 80. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz gedenken. Dies ist für die Abgeordneten und auch die …

Dann danke ich Ihnen dafür. - Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. - Ich schließe somit die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1284 - neu. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1284 - neu - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? …

Herr Dörr, wir führen hier keinen Dialog, Sie können gerne in Ihrer Rede fortfahren.

Herr Dörr, ein Moment, bitte. - Welches Instrument unserer Geschäftsordnung wählen Sie? (Abg. Dörr (AfD): Das war eine Frage. - Sprechen.) Möchten Sie noch die Redezeit in Anspruch nehmen, die Ihnen zur Verfügung steht? (Abg. Dörr (AfD): Ja.) Dann erteile ich Ihnen für die AfD-Landtagsfraktion erneut das Wort.

Wenn es keine weiteren Fragen mehr gibt ‑ ‑ (Zuruf des Abgeordneten Dörr (AfD). - Spre- chen.)

Herr Kollege Commerçon, Sie haben eine Kurzintervention angezeigt, die ich ebenfalls gerne zulasse. - Bitte gehen auch Sie zum Saalmikro. Abg. Commerçon (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Es ist ein bisschen schwierig, weil eben eine Kurzintervention für eine persönliche Erklärung genutzt wurde. Das sind eigentlich geschäftsordnungsmäßig …

Herr Abgeordneter Commerçon, liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt kommen wir bitte alle wieder zur Ruhe. - Herr Abgeordneter Commerçon, diese Wortwahl war schon sehr unparlamentarisch. Dafür erteile ich Ihnen eine Rüge. (Oh-Rufe und Sprechen. - Einzelner Beifall.) Frau Ministerin Streichert-Clivot hat sich erneut zu Wort gemeldet. - …

Ich danke der Frau Ministerin und weise darauf hin, dass Frau Ministerin 2 Minuten mehr Redezeit beansprucht hat, als der Regierung zusteht und dass diese 2 Minuten jeder Fraktion des Hohen Hauses jetzt noch zur Verfügung stehen. Dann hat Herr Abgeordneter Schaufert eine Kurzintervention angezeigt, die ich zulasse. - Herr Schaufert, …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die Regierung das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Raber. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Reiter. Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1277. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1277 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Jonas Reiter.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegt eine Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Florian Schäfer.

Ich danke Ihnen, Frau Ministerin. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe somit die Aussprache. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit hat mit der Drucksache 17/1264 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen nun zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schröder. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die Regierung das Wort der Frau Ministerin Christine Streichert-Clivot.