Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Becker. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Flora-Elisa Schröder.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Scharf. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Carsten Becker.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Baltes. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Hermann-Josef Scharf das Wort für die CDU ‑ Landtagsfraktion.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile Frau Abgeordneter Christina Baltes das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe somit die Aussprache. Die CDU-Landtagsfraktion hat mit der Drucksache 17/1290 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen nun zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Arweiler. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler.

Ich danke dem Herrn Minister. Ich weise darauf hin, dass der Herr Minister 45 Sekunden mehr Zeit beansprucht hat, als der Regierung zusteht, und diese Zeit auch jeder Fraktion des Hohen Hauses zusätzlich zur Verfügung steht. - Dann darf ich feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Ich schließe somit die Aussprache. …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort für die Regierung dem Minister für Inneres, Bauen und Sport Reinhold Jost.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag des Präsidiums Drucksache 17/1281. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1281 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stefan Toscani.

Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzendem Ulrich Commerçon.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist mir heute Morgen eine große Freude, den soeben genannten Antrag mit der Drucksache 17/1281 im Auftrag das Präsidium des Landtages hier einzubringen. Gerne will ich den Inhalt des Antrages zum Beitritt des Landtages zur Parlamentarischen Versammlung der …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Holzner. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Bevor wir nun in die Tagesordnung einsteigen und zu Tagesordnungspunkt 1 kommen, möchte ich noch ganz herzlich den Chef der Staatskanzlei, Herrn Staatssekretär David Lindemann, und Herrn Intendanten Martin Grasmück vom …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Martina Holzner.

Ich danke dem Herrn Minister. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Wagner.