Heike Sylvia Winzent

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, die Zwischenrufe einzustellen! (Ministerin Streichert-Clivot: Naja, es gibt sehr viele Schulen ‑ ‑ ) Frau Ministerin, die Zeit wurde angehalten. Wir sorgen jetzt bitte zunächst noch einmal für Ruhe im Hohen Hause. (Ministerin Streichert-Clivot: Danke schön.) Dann, so würde ich vorschlagen, kann …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Harenz. - Ich erteile nun für die Regierung das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor: Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Julia Harenz.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Wagner.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Holzner. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort für die AfD ‑ Landtagsfraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf darum bitten, zur Ruhe zu kommen und die Zwischengespräche einzustellen. Lassen wir Kollegin Holzner in Ihrer Rede fortfahren.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Martina Holzner.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Kira Braun.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Scharf. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Hermann Scharf.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmidt. Es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf …

Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Schmidt und weise Sie darauf hin, Herr Kollege Schmidt, dass Ihnen noch eine Redezeit von 1 Minute und 18 Sekunden zur Verfügung steht.

Herr Fraktionsvorsitzender, einen Moment bitte. Sie haben jetzt das Wort für die Kurzintervention. Und wie gesagt, die Zwischengespräche bitte ich einzustellen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, die Zwischenrufe einzustellen.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Becker. - Herr Fraktionsvorsitzender Dörr hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne zulasse. Bitte gehen Sie zum Saalmikrofon.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Es liegen weiter Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Carsten Becker.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schmidt. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer.

Ich danke Ihnen für die Begründung, Herr Kollege Becker. Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegt bereits eine Wortmeldung vor. Ich erteile Herrn Abgeordneten Frank Schmidt das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1337. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1337 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/1337 …

Frau Ministerin, möchten Sie erwidern?