Heike Sylvia Winzent

Ich danke der Frau Ministerin und weise darauf hin, dass Frau Ministerin 2 Minuten mehr Redezeit beansprucht hat, als der Regierung zusteht und dass diese 2 Minuten jeder Fraktion des Hohen Hauses jetzt noch zur Verfügung stehen. Dann hat Herr Abgeordneter Schaufert eine Kurzintervention angezeigt, die ich zulasse. - Herr Schaufert, gehen Sie bitte zum Saalmikro. Abg. Schaufert (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Ich möchte eher eine persönliche Erklärung abgeben. (Zuruf des Abgeordneten Com- merçon (SPD).) Ich weiß nicht, wie die Frau Ministerin darauf kommt, wann ich jemals irgendeine Hexenverfolgung mit dem Judenmord verglichen habe. Irgendwann ist es einfach mal gut mit Unterstellungen! Es wird immer von Toleranz und von allem Möglichen - ich muss das Wort verwenden - gelabert, aber auf der anderen Seite werden die miesesten Unterstellungen gemacht. Nie in irgendeinem Satz! Ich habe da vorne 3 Minuten, um einen sehr komplexen Sachverhalt darzustellen, und dann, wie gesagt, wird mir das Wort im Mund herumgedreht. Normalerweise hat jeder halbwegs begabte Mitteleuropäer verstanden, was ich mit dieser Geschichte aus der Ausstellung in Karlsruhe gemeint habe. (Oh-Rufe, Sprechen und Unruhe. - Zurufe von der SPD.) Ansonsten können wir uns gerne über jedes geschichtliche Thema duellieren, das kriegen wir alles hin. Überhaupt kein Thema. (Abg. Commerçon (SPD): Das war eine ras- sistische Bemerkung.) Aber wie gesagt, lassen Sie einfach die Unterstellungen, um irgendetwas zurechtzubiegen. Halten Sie sich daran, was gesagt wurde. - Danke. (Abg. Commerçon (SPD): Das war eine ras- sistische Bemerkung, das hat hier nichts ver- loren! Sie übler Rassist! - Unruhe und einzelner Beifall.)