Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Baltes, für die Begründung des Antrags. Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid.

Vielen Dank. Herzlichen Glückwunsch. (Beifall des Hauses.) Wir kommen wir nun zu Tagesordnungspunkt 3: Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion und der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: geschlechtersensible Medizin in der Gesundheitspolitik stärken, Endometriose entstigmatisieren, Forschung ausbauen und …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 35. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Mit Schreiben vom 16. März dieses Jahres hat der Abgeordnete Roland Theis den Verzicht auf sein Landtagsmandat mit sofortiger Wirkung mitgeteilt. Ich möchte mich auch im Namen aller …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1334. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1334 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Zehner. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmidt. Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Sascha Zehner.

Ich darf noch darauf hinweisen, dass Herr Minister Barke in seiner Rede etwas mehr Zeit beansprucht hat, als der Landesregierung zur Verfügung stand, und zwar explizit dreieinhalb Minuten, sodass auch diese dreieinhalb Minuten jeder Fraktion des Hohen Hauses zusätzlich als Redezeit zur Verfügung stehen. Ich darf feststellen, dass keine …

Herr Fraktionsvorsitzender Dörr, zum einen dient die Kurzintervention nicht dazu, in den Dialog mit einem anderen Abgeordneten oder mit einem Regierungsmitglied einzutreten. Zum anderen hat Herr Barke durchaus noch die Möglichkeit, wenn ich ihn danach frage, zu Ihrer Frage im Rahmen der Kurzintervention zu erwidern. Bevor ich Herrn Barke …

Ich danke dem Herrn Minister. (Anhaltend Unruhe.) Herr Fraktionsvorsitzender Dörr hat für die AfD noch eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne zulasse. Benutzen Sie dazu bitte das Saalmikro. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Ich habe eben Herrn Barke gefragt, ob er eine Frage zulässt. Daraufhin hat er Nein gesagt. Nun …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun das Wort für die Regierung dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herrn Jürgen Barke.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD-Landtagsfraktion das Wort.

Herr Kollege Ahr, Sie möchten erwidern. Dann darf ich auch Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. Ich möchte allerdings darauf hinweisen, dass Sie noch 54 Sekunden Restredezeit gehabt hätten. (Abg. Ahr (SPD): Alles gut! - Heiterkeit bei der SPD.) Herr Kollege Thielen hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich hiermit zulasse. Kollege Thielen, ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. …

Ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Ahr.

Ich danke auch Ihnen, Herr Kollege Maaß, für die Antragsbegründung. Ich eröffne nun die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Stefan Thielen.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Mücklich-Heinrich für die Antragsbegründung. - Nun erteile ich zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten David Maaß.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1283. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 17/1283 mit …

Frau Ministerin, ich habe die Redezeit erneut angehalten. Und jetzt ganz explizit an Sie, Herr Fraktionsvorsitzender Toscani oder auch an Kollegin Schmitt-Lang: Die Frau Ministerin hat das Wort, um hier im Rahmen der Antwort auf die Kurzintervention in der ihr zur Verfügung stehenden Zeit auf das zu reagieren, was Sie, Frau Schmitt-Lang, …

Frau Ministerin, möchten Sie darauf erwidern? - Wenn ja, darf ich Sie bitten, noch einmal zum Rednerpult zu gehen.

Ich danke der Frau Ministerin. - Frau Kollegin Schmitt-Lang hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich hiermit zulasse. Ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Schmitt-Lang (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Präsidentin! Ich möchte an dieser Stelle aufs Schärfste zurückweisen, was die Ministerin hier als Behauptung in …