Heike Sylvia Winzent

Ich danke der Frau Berichterstatterin und eröffne die Aussprache. - Es sind keine Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1439. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1439 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann …

Ich danke Ihnen für Ihren Redebeitrag, Herr Kollege Schäfer. - Ich darf feststellen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, und ich schließe die Aussprache. (Anhaltendes Sprechen.) Wir kommen nun zur Abstimmung zunächst über den Antrag ‑ ‑ Kollege Ahr, ich darf jetzt bitten, die Zwischenrufe und Zwischengespräche einzustellen, …

Ich danke Ihnen, Herr Minister Barke. - Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort dem Abgeordneten Raphael Schäfer. - Ich weise darauf hin, dass eine Restredezeit von 1 Minute und 11 Sekunden zur Verfügung steht.

Kollege Frank Wagner, ich darf doch feststellen, dass Ihre Ausführungen bei meiner sitzungsleitenden Anmerkung zu dem Verhalten des Kollegen Sisamci des Hohen Hauses nicht würdig waren. Es ist unparlamentarisch, die Sitzungsleitung für getroffene sitzungsleitende Maßnahmen zu maßregeln und hier zu sagen, das habe mit einer gesunden …

Lieber Kollege Sisamci, ich bitte noch mal darum, die Gespräche einzustellen und den Abgeordneten Wagner nicht durch Zwischenrufe bei seinen Ausführungen zu stören.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wort hat der Kollege Frank Wagner. Deshalb bitte ich jetzt fraktionsübergreifend, die Zwischengespräche einzustellen.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Meiser. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. ‑ Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Wagner.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Sevim Kaya-Karadağ.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Harenz, für die Begründung des Antrags. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor und ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Abgeordnete Harenz hat das Wort. Ich bitte jetzt, die Gespräche untereinander einzustellen. (Beifall von der SPD.)

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang, für die Begründung des Antrags Ihrer Fraktion. - Zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion erteile ich nun Frau Abgeordneter Julia Harenz das Wort.

Ich danke Ihnen, Herrn Minister Dr. Jung. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr, somit schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1430 - neu. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1430 - neu - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? Wer enthält sich der Stimme? …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Conigliaro. - Ich erteile nun für die Regierung das Wort dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

Ich danke für die Rückmeldung. - Wir fahren in der Aussprache fort: Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Pascal Conigliaro.

Frau Kollegin Klein, möchten Sie erwidern?

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Klein. - Von Herrn Fraktionsvorsitzenden Dörr ist eine weitere Kurzintervention angezeigt, die ich zulasse. Herr Dörr, ich darf Sie bitten, zum Saalmikro zu gehen. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Sehr geehrte Frau Klein, ich glaube, Sie haben meinen Kollegen völlig missverstanden. (Zurufe von …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fahren wir nun in unserer Aussprache fort. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Frau Abgeordneter Réka Klein das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Scharf. Ich möchte darauf hinweisen, dass wir in unserem üblichen Rahmen des parlamentarischen Miteinanders auf unsere Wortwahl achten sollten. - Herr Schaufert, möchten Sie auf die Kurzintervention erwidern? - Das ist der Fall. Dann gehen auch Sie bitte zum Saalmikro.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert. Es wurde eine Kurzintervention von Herrn Abgeordneten Scharf angezeigt, die ich gerne zulasse. - Kollege Scharf, ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Scharf (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Diese beschämende …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert. (Zuruf: Och nee!)