Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Ich erteile Herrn Abgeordneten David Maaß das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2334. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/2334 in …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Es gibt eine weitere Wortmeldung. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordnetem Maximilian Raber das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Danke. (Zuruf von der Regierungsbank.) Ich bin nicht in der Sitzungsleitung, von daher reagiere ich nicht auf die Bemerkung seitens der Regierungsbank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist doch Aufgabe der Opposition, das zu beschreiben, was ein Minister, eine Ministerin …

Wie viel Zeit habe ich noch?

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, da Sie uns unterstellen, wir wollten das nicht, will ich betonen: Wir stellen einen Antrag mit einem Ziel, das wir erreichen wollen. Wenn Sie jetzt fragen, ob wir erneut in Regierungsverantwortung kommen, sage ich Ihnen, ich wünsche mir eine absolute …

So sind die Welten: Die einen sind groß, die anderen sind kleiner, aber auch wortgewaltig. (Abgeordnete Heib (CDU) bringt das Redner- pult auf eine ihr genehme Höhe.) Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine gute, bezahlbare und menschenwürdige Pflege sicherzustellen, das gehört zu den zentralen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Ich möchte meinen Satz von vorhin in Erinnerung rufen. Bemerkungen von der Regierungsbank sind nicht erlaubt, erst recht nicht Bemerkungen, die beleidigend sein können, egal ob sie gegenüber der Abgeordneten Jutta Schmitt-Lang oder …

Herr Abgeordneter, ich möchte Sie auf die Redezeit aufmerksam machen.

Ich bitte die Regierungsbank, keine Wortmeldungen oder Wortäußerungen von der Regierungsbank zu machen, sondern ruhig zu sein. (Abg. Schmitt-Lang (CDU): „Wenn man nix auf die Reihe kriegt“ ist eine Beleidigung. - Ministerpräsidentin Rehlinger: Er hat das zu mir gesagt. - Abg. Schmitt-Lang (CDU): Er hat das Ihnen gesagt?) Wenn dieser …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Wir fahren fort mit den Wortmeldungen. Ich erteile Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Stephanie Meiser das Wort.

Ich danke der Frau Ministerin. Bevor ich die Aussprache eröffne, weise ich darauf hin, dass Frau Ministerin die Redezeit um 1 Minute und 15 Sekunden überschritten hat. Diese Zeit steht somit allen Fraktionen zusätzlich zur Verfügung. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Ich erteile zunächst für die …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2257. Wer für die Annahme des …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2256. Wer für die Annahme des …

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. - Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2280. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 17/2280 in Erster Lesung unter …

Danke, Herr Abgeordneter. - Es gibt eine weitere Wortmeldung. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Maximilian Raber das Wort.