Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Wir fahren mit den Wortmeldungen fort. Ich erteile Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Herr Fraktionsvorsitzender, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Herr Fraktionsvorsitzender, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Wir fahren mit den Wortmeldungen fort. Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort für die AfD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihren Beitrag. Frau Ministerin hat die Redezeit um 5 Minuten und 20 Sekunden überzogen. Diese werden allen Fraktionen entsprechend gutgeschrieben. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Fraktion Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Niemand in diesem Haus, Kollege Schmidt, bestreitet, dass die steigenden Kosten der Pflege für viele Menschen und ihre Familien zu einer erheblichen Belastung geworden sind. Niemand hier bestreitet, dass wir eine grundlegende Reform der …

Vielen Dank für die Begründung, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile Frau Abgeordneter Nadia Schindelhauer das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Beschlussfähigkeit ist hergestellt. Wir fahren mit der Sitzung fort. Wir kommen zu den Punkten 9 und 17 der Tagesordnung: Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Strafvollzugsgesetzes (SLStVollzG) (Drucksache 17/2347) Beschlussfassung über …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar- und Verbraucherschutz zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2336 - neu. Wer für die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Theobald. Wir fahren mit den Wortmeldungen fort. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Löw das Wort.

Danke, Frau Ministerin. - Ich eröffne die Aussprache. Zu Beginn möchte ich noch mitteilen, dass die Ministerin die Redezeit der Landesregierung um fünf Minuten überschritten hat. Diese Zeit wird den Fraktionen zugeschrieben. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile zunächst Herrn Abgeordneten Alwin Theobald für die …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2335. Wer für die Annahme des …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. (Unruhe. - Sprechen.) Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion Drucksache 17/2346. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/2346 in Erster Lesung unter gleichzeitiger …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren fort in der Wortmeldeliste. Ich erteile nunmehr für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort. Herr Dörr, Sie haben noch 35 Sekunden. Dies zur Information.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Réka Klein das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2337. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/2337 in …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Dr. Christopher Salm das Wort.