Reden (1339)
24.06.2026
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sebastian Schorr das Wort.
24.06.2026
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Carsten Becker das Wort.
24.06.2026
Herzlichen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Maximilian Raber das Wort.
24.06.2026
Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2254. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …
24.06.2026
Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2253. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …
24.06.2026
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2252. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/2252 in …
24.06.2026
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es gibt eine weitere Wortmeldung, die gerade eingeht. Ich erteile Herrn Abgeordneten David Maaß das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.
24.06.2026
Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile Herrn Abgeordneten Patrick Waldraff das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.
24.06.2026
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren in der Wortmeldeliste fort. Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort für die AfD-Landtagsfraktion.
24.06.2026
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es gibt weitere Wortmeldungen. Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abgeordnetem David Maaß das Wort.
24.06.2026
Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordnetem Patrick Waldraff das Wort.
24.06.2026
Vielen Dank. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich rufe auch diese Abstimmung im Plenum auf: Wer für den Antrag der AfD-Landtagsfraktion auf Durchführung einer Dritten Lesung ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag der AfD-Landtagsfraktion zu einer Dritten …
24.06.2026
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die AfD-Landtagsfraktion hat einen Antrag für eine Dritte Lesung gestellt. Wir stimmen darüber ab. Ich frage das Plenum: Wer für den Antrag der AfD-Landtagsfraktion, eine Dritte Lesung durchzuführen, ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich …
24.06.2026
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über das Gesetz über die Änderung des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes, Drucksache 17/2286. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2286 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist …
20.05.2026
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich wollte mich eigentlich nicht noch einmal zu Wort melden, aber ich möchte nicht, dass die Debatte mit diesem Beitrag schließt. Das läuft mir zuwider. (Beifall von der CDU und der SPD.) Es kann nicht im Raum stehen bleiben, dass man bei uns nicht sagen könne, was man möchte. Wir haben eine …
20.05.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schon sehr viel Richtiges von Frau Schindelhauer gesagt worden, was ich nicht alles konkret wiederholen möchte. Aber ich möchte ganz kurz festhalten: Ihr Antrag ist dünn. Sie bedienen mit Ihrem Antrag eigentlich das, was wir von Ihnen kennen, nämlich …
20.05.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir debattieren über den Antrag der AfD, der in unterschiedliche Punkte aufgeteilt ist. Herr Schaufert, Sie haben sie ausgeführt. Lassen Sie mich kurz etwas dazu sagen, ich will aber kein weiteres Fachseminar dazu halten. Wir könnten über …
20.05.2026
Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2215. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich stelle fest, dass der Antrag …
20.05.2026
Vielen Dank, Herr Kollege Theobald. - Wir fahren in den Wortmeldungen fort. Für die SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Maximilian Raber das Wort.
20.05.2026
Vielen Dank, Frau Kollegin. - Wir fahren fort in der Wortmeldeliste. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.
