Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Minister. Es liegt mir eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Jonas Reiter das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nun das Wort Herrn Dr. Magnus Jung, Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. ‑ Ich erteile nun das Wort für die SPD-Fraktion der Kollegin Frau Abgeordnete Kira Braun.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile das Wort für die SPD-Fraktion der Kollegin Réka Klein.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nun zur Begründung des Antrags der AfD-Landtagsfraktion dem Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Zur Begründung des Antrags der CDU Landtagsfraktion er-‑ teile ich Herrn Abgeordneten Jonas Reiter das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch meinerseits ein herzliches Willkommen hier in diesem Hohen Haus an die Vertreter der saarländischen Medienlandschaft, sofern sie da sind, den Damen und Herren im Publikum und an den Bildschirmen. Ich möchte zuallererst auf die Erste Lesung des Staatsvertrags verweisen. Dort …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank, dass die Wortmeldung noch angenommen wurde. Es ist in Ihrem Beitrag noch mal deutlich geworden, Herr Kollege Dörr: die einfache Antwort auf komplexe Sachverhalte. Verfassung und Leben sind nicht so einfach, wie es manchmal scheint. Ich denke, es ist auch richtig, dass wir unsere Verfassung …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren Zuhörer und Zuschauer hier im Saal oder an den Bildschirmen! Ich kann nahtlos an die Rede meiner Vorrednerin Nadia Schindelhauer anknüpfen. Sie haben das Diskriminierungsverbot hergeleitet und ausgelegt. Das möchte ich nicht mehr in der Theorie machen, …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich beende die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/383. Wer für die Annahme der Drucksache 17/383 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Herr Fraktionsvorsitzender Dörr, ich stelle gleich das Mikrofon ab, das möchte ich Ihnen vorweg sagen. (Abg. Dörr (AfD): Ich weiß, machen Sie das, machen Sie das.) Ich bitte Sie, jetzt zu Ihrer Rede und zu den Inhalten der Rede zu kommen und dann Ihre Rede zu beenden. Sie haben noch eine Zeit von 4 Minuten 38 Sekunden. (Stöhnen bei der …

Herr Fraktionsvorsitzender, Sie wissen, dass man die Sitzungsleitung der Präsidentin nicht anzweifelt. Sie können mir das ja gerne in einem persönlichen Gespräch sagen.

Vielen Dank. - Ich erteile nun das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Dann geben Sie bitte eine Wortmeldung ab. - Ich habe eine weitere Wortmeldung vorliegen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Frau Anja Wagner-Scheid das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. - Zunächst muss ich feststellen, dass der Minister die Redezeit um 8 Minuten 27 Sekunden überschritten hat und somit jede Fraktion entsprechend davon profitieren kann. - Herr Dörr, Sie haben eine Wortmeldung, eine Intervention angezeigt?

Entschuldigung, Herr Dörr, wenn ich Sie noch einmal unterbreche. Sie haben es jetzt genauso gegenüber Herrn Schäfer gemacht, wie Sie es vorher gegenüber der Kollegin Frau Kaya-Karadağ getan haben. Sie haben sie persönlich angeschrieen und nicht nur Ihre Stimme allgemein erhoben. Das möchte ich doch noch einmal zur Klarstellung …

Herr Fraktionsvorsitzender, bitte nehmen Sie die Lautstärke etwas zurück! Ich glaube, wir hören alle gut.

Vielen Dank. Bevor ich in der Wortmeldeliste weitergehe, gestatte ich mir eine Anmerkung. Zu Ihrem Ruf „Frau Präsidentin!“, Herr Fraktionsvorsitzender, Folgendes: Ich war sehr zurückhaltend, als Ihr Fraktionskollege Schaufert gesprochen hat. Die Wortwahl von Herrn Schaufert in seiner Rede ging vielleicht in Richtung Grenze, aber es war …

Vielen Dank. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Sevim Kaya-Karadağ das Wort.

Vielen Dank für die Begründung. - Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen, ich erteile das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Raphael Schäfer.