Christina Baltes

Vielen Dank, Frau Braun, für die Einbringung Ihres Antrags. - Ich erteile nun Herrn Roland Theis zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Natürlich.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man kann es nicht oft genug sagen, jeder Mensch hat das Recht, sich in allen Fragen der Sexualaufklärung, Verhütung und Familienplanung sowie in allen eine Schwangerschaft unmittelbar oder mittelbar berührenden Fragen von einer hierfür …

Ich danke der Frau Ministerin für die Begründung des Gesetzentwurfs und eröffne die Aussprache. - Es sind keine Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/70. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/70 in Erster Lesung unter gleichzeitiger …

Vielen Dank, Herr Becker. - Es sind keine weiteren Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/79. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 17/79 in …

Okay, dann fahren wir fort. - Als nächsten Redner bitte ich Herrn Carsten Becker von der AfD-Fraktion ans Rednerpult.

Herr Arweiler, möchten Sie darauf antworten?

Vielen Dank, Herr Kollege Arweiler. - Herr Dörr, Sie haben eine Kurzintervention? Es bezieht sich auf das, was der Kollege gesagt hat. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Der Vorredner hat von der demokratischen Opposition gesprochen. Was meint er denn damit? Das möchte ich gerne genau hören. Gibt es zwei Oppositionen - eine …

Vielen Dank, Frau Wagner-Scheid. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. Für die SPD-Fraktion hat nun Herr Pascal Arweiler das Wort.

Ich eröffne die Aussprache. - Für die SPD-Landtagsfraktion hat Sebastian Schmitt das Wort.

Es sind keine weiteren Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Landtagsfraktion Drucksache 17/44. Wer für die Annahme der Drucksache 17/44 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Herr Kollege Ahr, Sie haben die Möglichkeit zu antworten.

Herr Kollege Speicher, das ist keine Kurzintervention.

Der Kollege Marc Speicher hat um eine Kurzintervention gebeten. Sie haben noch eine Redezeit von 3 Minuten. Abg. Speicher (CDU) mit einer Zwischenfrage: Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es bestand Uneinigkeit darüber, ob es hinsichtlich unseres als CDU eingebrachten Antrages noch einen Antragsbonus gibt. - Ich begrüße, dass die …

Ich bitte um Ruhe. Herr Ahr hat jetzt das Wort.

Ich eröffne die Aussprache. - Als Nächstes hat Timo Ahr von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Herr Speicher, Ihre Redezeit ist zu Ende. Ich bitte Sie, zum Schluss zu kommen.

Zur Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordnetem Marc Speicher das Wort.

Solche Worte sind hier nicht erlaubt. Ich bitte Sie, das in Zukunft zu unterlassen. (Abg. Dörr (AfD): Welche Worte?) Diese Übersetzung, die Sie gerade gemacht haben. (Abg. Dörr (AfD): Warum darf ich nicht über- setzen?) Das ist hier nicht erlaubt. (Zurufe.) Ich möchte mit Ihnen jetzt hier nicht darüber diskutieren. Ich bitte Sie, das in …

Vielen Dank, Frau Schmitt-Lang. - Als nächsten Redner bitte ich Herrn Josef Dörr von der AfD-Landtagsfraktion nach vorn.