Christina Baltes

Vielen Dank, Herr Kollege Speicher. - Als nächsten Redner bitte ich noch mal den Kollegen Timo Ahr von der SPD-Fraktion nach vorn.

Bitte kommen Sie zum Schluss!

Herr Speicher!

Herr Kollege Speicher, Ihre Redezeit ist zu Ende. K ommen Sie bitte zum Schluss.

Ich bitte um Ruhe, der Kollege Marc Speicher hat jetzt das W ort. (Zuruf des Abgeordneten Theis (CDU).)

Vielen Dank, Herr Kollege Sisamci. - Als nächster Redner hat nun das Wort Herr Marc Speicher von der CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächsten Redner bitte ich Herrn Damhat Sisamci von der SPD-Fraktion nach vorne.

Vielen Dank, Herr Kollege Wagner. Ich eröffne die Aussprache. - Als nächsten Redner darf ich Herrn Josef Dörr von der AfD-Fraktion nach vorne bitten.

Vielen Dank, Herr Kollege Ahr. - Zur Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, Platz zu nehmen. Wir fahren nun fort mit dem zweiten Teil unserer heutigen Sitzung. Wir kommen zu den Punkten 13 und 14 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Bürgergeld als sozialpolitischen Paradigmenwechsel entschlossen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Dezember 1999 verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, in der der 25. November zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt wurde. Meine Damen und Herren, ein wichtiger Tag für uns Frauen! (Beifall …

Herr Dörr, danke für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. - Für die SPD Fraktion hat die Kollegin Kaya-Karadağ nun ‑ das Wort.

Danke, Herr Kollege Theobald. Es sind keine weiteren Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/72. Wer für die Annahme der Drucksache 17/72 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache …

Vielen Dank, Frau Sandra Quinten, für Ihren Beitrag. Als nächsten Redner bitte ich Herrn Alwin Theobald von der CDU-Fraktion ans Rednerpult.

Vielen Dank, Herr Kollege Schaufert. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat nun für die SPD Fraktion die Kollegin Sandra Quinten. ‑

Ich hatte es nicht gesehen. Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/88 mehrheitlich abgelehnt ist. Zugestimmt haben CDU- und AfD-Fraktion, dagegen gestimmt hat die SPD-Fraktion. Wir kommen nun zu Punkt 14 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Saarländische …

Es sind keine weiteren Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Fraktion Drucksache 17/81. Wer für die Annahme der Drucksache 17/81 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/81 mit …

Vielen Dank, Herr Schmidt. Es sind keine weiteren Wortmeldungen eingegangen. (Abg. Theis (CDU): Entschuldigung, halt!) Doch, es gibt noch eine Wortmeldung. Sie war nicht angekommen. Herr Kollege, Sie haben noch eine Restredezeit.

Vielen Dank, Herr Dörr. - Als nächster Redner hat von der SPD-Fraktion Herr Frank Schmidt das Wort. (Abg. Schmidt (SPD) fährt das Rednerpult hoch.)

Vielen Dank für Ihre Ausführungen Kollege Theis. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. Für die AfD-Fraktion hat der Kollege Josef Dörr das Wort.