Christina Baltes

Solche Worte sind hier nicht erlaubt. Ich bitte Sie, das in Zukunft zu unterlassen. (Abg. Dörr (AfD): Welche Worte?) Diese Übersetzung, die Sie gerade gemacht haben. (Abg. Dörr (AfD): Warum darf ich nicht über- setzen?) Das ist hier nicht erlaubt. (Zurufe.) Ich möchte mit Ihnen jetzt hier nicht darüber diskutieren. Ich bitte Sie, das in Zukunft zu lassen. Es sind keine weiteren Wortmeldungen eingegangen. - Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/43. Wer für die Annahme der Drucksache 17/43 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag 17/43 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion, dagegen gestimmt haben die SPD- und die CDU-Fraktion. Wir kommen nun zu den Punkten 10 und 15 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Markthochlauf von E-Fuels ankurbeln - Zulassung und Forschung landesweit unterstützen (Drucksache 17/44) Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Technologieoffenheit gewährleisten - Entwicklung und Produktion von alternativen Kraftstoffen forcieren (Drucksache 17/48) Zur Begründung des Antrages der AfD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordnetem Carsten Becker das Wort.