Christina Baltes

Vielen Dank, Frau Mücklich-Heinrich, für Ihren Beitrag. - Als nächster Redner hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Herr Damhat Sisamci das Wort.

Vielen Dank, Herr Ahr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun das Wort Frau Ute Mücklich-Heinrich von der CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Kollege Speicher. Als nächster Redner hat Herr Timo Ahr von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir fahren fort mit unserer Haushaltsdebatte. Wir kommen nun zur Aussprache und Abstimmung über den Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie -, den Einzelplan 16 Kapitel 16 08, 16 11, 16 21 und 16 22 sowie Einzelplan 17 Kapitel 17 08. Die Berichterstattung wurde zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir beraten heute abschließend den Haushalt des Saarlandes für die Jahre 2024 und 2025. Zunächst möchte ich mich bei allen Haushälterinnen und Haushältern sehr herzlich für die gute Zusammenarbeit bedanken. Mein Herzensthema ist die …

Vielen Dank, Herr Minister Jost. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat zu Einzelplan 03 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/702 vorliegt. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des …

Als nächster Redner hat erneut der Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herr Reinhold Jost, das Wort.

Herr Kollege Schäfer, möchten Sie darauf antworten?

Vielen Dank, Herr Kollege Schäfer. Der Kollege David Maaß hat eine Kurzintervention beantragt. Abg. Maaß (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Schäfer, ich glaube, Sie haben es immer noch nicht verstanden. Sie haben auch anscheinend die Tarifdynamik nicht verstanden. Die Tarifergebnisse sind jetzt in …

Vielen Dank, Herr Minister Jost, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Raphael Schäfer das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Maaß, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun der Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herr Reinhold Jost, das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Löw. Als nächster Redner hat nun das Wort ‑ ‑ (Abg. Schäfer (CDU): Es ist noch nicht abge- geben.) Er will zum Schluss reden. Als nächster Redner hat nun der Kollege David Maaß das Wort. (Sprechen.) Das Präsidium legt fest, in welcher Reihenfolge gesprochen wird. - Herr Kollege Maaß, Sie haben das Wort.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Doch, es kommen noch welche. - Als nächster Redner hat nun der Kollege Stefan Löw von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Waldraff. - Es hat nun das Wort von der SPD ‑ Landtagsfraktion der Kollege Sascha Haas.

Danke, Herr Schaufert, für Ihren Beitrag. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Patrick Waldraff das Wort.

Danke, Frau Quinten, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat von der AfD-Fraktion Herr Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Herr Reiter, für Ihren Beitrag. - Als nächste Rednerin hat nun von der SPD ‑ Landtagsfraktion Frau Sandra Quinten das Wort.

Vielen Dank, Frau Becker, für Ihren Beitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 02. Wer für die Annahme des Einzelplans 02 im Ganzen unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrags ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? …

Vielen Dank, Frau Heib. - Als nächste Rednerin hat von der SPD-Landtagsfraktion die Kollegin Alexandra Becker das Wort.

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun von der CDU-Landtagsfraktion die Kollegin Dagmar Heib das Wort.