Christina Baltes

Herr Schaufert, Danke für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort Herr Marc Speicher von der CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Löw, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat nun Christoph Schaufert von der AfD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Wagner-Scheid, für die Begründung Ihres Antrages. - Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Stefan Löw das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Freude, sie zeigt sich als Lächeln, als Lachen, als Freudenschrei, manchmal auch durch Freudentränen oder durch ein positives Handeln. Ich kann sagen: Wir von der SPD-Landtagsfraktion haben uns riesig gefreut, dass das Saarland den …

Ich danke der Frau Berichterstatterin und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/773. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - …

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/772. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - …

Wir fahren nun fort mit unserer heutigen Sitzung. Wir kommen zu Punkt 7 der Tagesordnung: Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Entsorgungsverband Saar (EVSG) (Drucksache 17/772) Zur Berichterstattung erteile ich dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Abgeordnetem Sebastian Schmitt, das Wort. Abg. Schmitt (SPD), …

Vielen Dank, Frau Schindelhauer, für die Berichterstattung. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/782. Wer für die Annahme der Drucksache 17/782 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält …

Vielen Dank, Frau Fretter, für die Berichterstattung. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zu Punkt 19 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Justiz, Verfassungsund Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion Drucksache 17/751. Wer für die Annahme der Drucksache 17/751 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? Ich stelle …

Vielen Dank, Herr Schmidt, für Ihren Redebeitrag. Als nächste Rednerin hat nun das Wort die Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Frau Petra Berg.

Danke, Herr Theobald, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun von der SPD-Landtagsfraktion der Kollege Frank Schmidt das Wort.

Danke, Herr Schaufert, für die Begründung des Antrages der AfD-Landtagsfraktion. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Alwin Theobald das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Raber, für die Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion. - Zur Begründung des Antrages der AfD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Danke, Herr Kollege Speicher. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion Drucksache 17/750. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der …

Das Wort hat der Kollege Speicher.

Danke, Herr Kollege, für Ihren Beitrag. - Es hat erneut der Kollege Speicher von der CDU-Landtagsfraktion das Wort. (Zuruf von der SPD: Bleibt doch beide ein- fach vorne stehen!

Vielen Dank, Herr Kollege Speicher. - Eine weitere Wortmeldung ist eingegangen. Für die SPD-Landtagsfraktion hat noch einmal Herr Timo Ahr das Wort.

Okay. - Es ist nun aber noch eine weitere Wortmeldung eingegangen. Es hat für die CDU-Landtagsfraktion noch einmal Herr Marc Speicher das Wort.

Herr Minister Barke, möchten Sie darauf eingehen?