Christina Baltes

Das Wort hat nun Herr Thielen.

Danke, Herr Minister Barke, für Ihren Beitrag. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Herr Stefan Thielen von der CDU-Landtagsfraktion hat nun das Wort.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herr Jürgen Barke, das Wort.

Als nächste Rednerin hat nun das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Frau Stephanie Meiser.

Herr Ahr, möchten Sie darauf antworten?

Entschuldigung, ich muss leider unterbrechen: Es darf von der Tribüne aus weder gefilmt, noch dürfen Fotos gemacht werden. - Wir können fortfahren. (Zuruf des Abgeordneten Ahr (SPD).)

Für eine weitere Kurzintervention hat nun Frau Mücklich-Heinrich das Wort. Abg. Mücklich-Heinrich (CDU) mit einer Zwischenfrage: Timo, deine Gewerkschaftsrhetorik hat noch keinen einzigen Arbeitsplatz gebracht. (Oh-Rufe.) Wenn man sich anschaut, was konkret alles passiert, dann frage ich mich: In welchem Land lebst du eigentlich? Bisher …

Herr Kollege Ahr, möchten Sie darauf antworten? (Abg. Ahr (SPD): Ja.) Kommen Sie bitte ans Rednerpult.

Vielen Dank, für Ihren Redebeitrag, Herr Kollege Ahr. - Es sind zwei Kurzinterventionen eingegangen. Zuerst hat das Wort Herr Dörr von der AfD ‑ Fraktion. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenfrage: Herr Ahr, Sie konnten es sich in Ihren Ausführungen nicht verkneifen, die AfD zu nennen, so quasi, als wären wir daran schuld, dass die …

Vielen Dank, Frau Mücklich-Heinrich, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun für die SPD-Landtagsfraktion Herr Timo Ahr das Wort.

Ich danke dem Berichterstatter für die Begründung und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als nächste Rednerin hat nun Frau Ute Mücklich-Heinrich von der CDU-Fraktion das Wort.

Ich danke dem Berichterstatter für die Ausführungen. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/690. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer …

Danke für Ihren Redebeitrag, Herr Schaufert. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/880. Wer für die …

Vielen Dank, Frau Schröder, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat von der AfD-Fraktion Herr Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Frau Fretter, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Flora-Elisa Schröder von der SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Ministerin Berg, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als nächste Rednerin hat Frau Fretter von der CDU-Fraktion das Wort.

Wir fahren fort in unserer heutigen Sitzung. Wir kommen zu Punkt 10 der Tagesordnung: Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Vermessungs- und Katastergesetzes (Drucksache 17/880) Zur Begründung des Antrages erteile ich Frau Ministerin Petra Berg das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Besserer Schutz von wohnungs- und obdachlosen Frauen, darauf richten wir dieses Jahr mit unserem Antrag zum Internationalen Frauentag den Blick. Wir tun dies zusammen mit der CDU-Fraktion. Denn war Wohnungsnot vor Jahren noch ein eher …

Vielen Dank, Herr Raber, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. (Lautes Sprechen.) Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17 ‑ ‑ Hier ist es sehr unruhig, ich kann nicht alles gut verstehen. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über …

Vielen Dank, Herr Speicher. - Als nächster Redner hat das Wort von der SPD ‑ Landtagsfraktion Herr Maximilian Raber.