Christina Baltes

Danke, Herr Theis, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Becker, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Roland Theis das Wort.

Wir fahren fort mit unserer heutigen Plenarsitzung und kommen zu Punkt 7 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Das Saarland als europäische Modellregion stärken - Grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter voranbringen - Das Europa der Demokratie und des Friedens …

Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/904. Wer für die Annahme der Drucksache 17/904 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? Ich stelle fest, dass der …

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun von der Regierung die Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Frau Ministerin Petra Berg, das Wort.

Danke, Herr Zehner, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Herr Josef Dörr, das Wort.

Danke, Herr Schmitt, für die Begründung des Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Sascha Zehner das Wort.

Danke für Ihren Redebeitrag, Herr Thielen. - Es sind keine weiteren Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/905. Wer für die Annahme der Drucksache 17/905 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der …

Vielen Dank, Herr Minister Barke, für Ihren Redebeitrag. - Es ist noch eine weitere Wortmeldung eingegangen. Das Wort hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Stefan Thielen.

Danke, Herr Speicher, für Ihren Redebeitrag, (Proteste von CDU und SPD - Heiterkeit - Sprechen) Entschuldigung: Herr Schaufert, für Ihren Redebeitrag. Entschuldigung, Herr Speicher, können Sie mir noch einmal verzeihen? (Zuruf des Abgeordneten Speicher (CDU).) Als nächster Redner hat nun von der Regierung der Minister für Wirtschaft, …

Vielen Dank, Herr Kollege Speicher. - Als nächster Redner hat für die AfD-Landtagsfraktion Herr Christoph Schaufert das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es gibt doch nichts Schöneres auf der Welt, als wenn ein neuer Erdenbürger oder eine neue Erdenbürgerin das Licht der Welt erblickt. Aber nicht allen Frauen ist es vergönnt, ihr erwünschtes, ersehntes Kind gesund zur Welt zu bringen. …

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Minister. Die Redezeit wurde um 4 Minuten überschritten. Diese restliche Zeit würde den Fraktionen noch zur Verfügung stehen. - Davon wird kein Gebrauch gemacht. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der …

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind eingegangen. Es hat nun das Wort von der Regierung der Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herr Reinhold Jost.

Herr Dörr, Ihre Redezeit ist zu Ende. Kommen Sie zum Ende.

Vielen Dank, Herr Maaß, für die Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Das Wort hat nun für die AfD-Landtagsfraktion der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr.

Vielen Dank, Herr Theis, für die Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion. Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn David Maaß das Wort.

Ich danke der Frau Berichterstatterin und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/817. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - …

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit hat mit der Drucksache 17/898 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. …

Herr Thielen, Ihre Redezeit ist zu Ende.