Christina Baltes

Dem ist nicht so. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/931. Wer für die Annahme der Drucksache 17/931 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache …

Frau Braun, möchten Sie darauf antworten?

Vielen Dank, Frau Braun, für Ihren Redebeitrag. Herr Dörr hat eine Kurzintervention angemeldet. Bezieht sie sich auf den Redebeitrag von Frau Braun? Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Ja. - Frau Braun, das war wohltuend sachlich, wenn Sie auch die AfD angegriffen haben. Wir haben einen Antrag gestellt, mit dem Sie nicht …

Vielen Dank, Herr Theis, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun Frau Kira Braun von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Danke, Herr Dörr, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Kommen noch Wortmeldungen? - Das ist der Fall. Ich erteile Herrn Abgeordneten Theis von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Die Redezeit ist zu Ende.

Danke, Herr Raber, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/935. Wer für die Annahme der Drucksache 17/935 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Danke, Herr Schaufert, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Herr Maximilian Raber das Wort.

Vielen Dank, Frau Quinten, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der AfD-Landtagsfraktion Herr Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schäfer, für die Begründung Ihres Antrages. - Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als nächste Rednerin hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Frau Sandra Quinten das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Jost, für Ihren Redebeitrag. Die Landesregierung hat die Redezeit um drei Minuten überzogen. Möchte noch jemand einen Beitrag abgeben? - Dem ist nicht so. Dann schließe ich die Aussprache. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/938. Wer für die …

Danke, Herr Becker, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. - Doch, es gibt noch einen Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun das Wort für die Landesregierung der Minister für - ähm - (Heiterkeit und Lachen bei der SPD) Inneres, Bauen und Sport, Herr Reinhold Jost.

Danke für den Redebeitrag, Frau Wagner-Scheid. - Als nächster Redner hat nun von der AfD-Landtagsfraktion Herr Carsten Becker das Wort.

Frau Wagner-Scheid, Ihre Redezeit ist zu Ende. Kommen Sie bitte zum Schluss.

Herr Kollege Arweiler, danke für die Begründung Ihres Antrages und Entschuldigung, dass ich die Namen verwechselt habe. - Als nächste Rednerin hat nun Frau Anja Wagner-Scheid von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Herr Kollege Arweiler, kommen Sie bitte zum Ende!

Herr Kollege Ahr, Sie müssten jetzt zum Ende kommen.

Herr Kollege Ahr, Ihre Redezeit neigt sich dem Ende zu. (Abg. Conigliaro (SPD): Arweiler!)

Ich danke Ihnen, Herr Ahr, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/937. Wer für die Annahme der Drucksache 17/937 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der …

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat das Wort Herr Timo Ahr von der SPD-Landtagsfraktion.