Michael Frisch

Herr Kollege Weber, Sie haben wieder einmal bewiesen, dass Sie Meister im Werfen von Nebelkerzen sind. Mit Whataboutism und dem Zeigen auf andere, um vom persönlichen Fehlverhalten abzulenken, kommen wir hier nicht weiter. (Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Immer diese Anglizismen! Die deutsche Sprache!) Ich muss Ihnen sehr deutlich sagen, wenn – das war übrigens nicht der Bund der Steuerzahler, sondern der Rechnungshof – der Rechnungshof macht, was er immer macht, nämlich Fraktionsabrechnungen prüft und dann Dinge beanstandet, dann ist das ein völlig normaler Vorgang, der sich übrigens auch bei allen anderen Fraktionen findet. (Abg. Martin Haller, SPD: So normal ist das nicht!) Es wäre nicht das erste Mal, dass auch Sie Gelder zurückzahlen müssen, die Sie falsch verwendet haben. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ne, ne, ne!) Wenn das der Fall sein sollte, dann machen wir das. (Abg. Martin Haller, SPD: Uh!) Ich weise aber entschieden den Vorwurf zurück, mit dem Sie behaupten, wir hätten eine Straftat begangen. Das ist eine Ungeheuerlichkeit. Das ist eine Behauptung, die in diesem Parlament in dieser Form nichts verloren hat. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist nicht auszuschließen!) Bleiben Sie bitte bei den Tatsachen und Fakten, und lenken Sie nicht davon ab, dass Sie es sind, die nach Berechnungen des Steuerzahlerbunds in einer erheblichen Millionenhöhe unsere Bürger inmitten der Corona-Krise zusätzlich belasten. Das ist der eigentliche Skandal. Da können Sie noch so viel mit dem Finger auf andere zeigen. (Beifall der AfD)