Eugen Ziegler

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Die Weinwerbung, ob international, national oder regional, kommt allen Winzern zugute. Daher lässt es sich rechtfertigen, dass sich im Grundsatz alle Winzer an der Finanzierung beteiligen müssen. Das Absatzförderungsgesetz verhindert somit Trittbrettfahrer. Richtig ist, kleine Winzer …

Verehrte Präsidentin, verehrte Abgeordnete! Die Kollegen haben bereits alles soweit benannt. Da es hier überwiegend nur um redaktionelle Änderungen geht, hat unsere Fraktion keine Bedenken. Ich bedanke mich. (Beifall der AfD)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte in der zweiten Runde noch einen Aspekt ansprechen, der mir besonders am Herzen liegt. Hierbei geht es weder um die medizinische Ausbildung noch um die Frage der angemessenen Vergütung. Es geht weder um den bürokratischen Aufwand noch um andere Faktoren, die direkt die …

Herr Präsident, geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nachdem wir uns gestern bereits ein Stück weit zur Situation der Kinder- und Jugendmedizin in unserem Land ausgetauscht haben, ist es nicht verkehrt, dass wir uns heute erneut diesem wichtigen Thema widmen, und das auch umfassender über die Landeskinderarztquote hinaus. Ich möchte …

Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir sprechen heute über ein Thema, das auch uns als Eltern, Großeltern wie auch viele Familien in Rheinland-Pfalz unmittelbar betrifft, die ärztliche Versorgung unserer Kinder. Die Zahlen vermitteln ein beruhigendes Bild: Flächendeckende Versorgung, sagen die Statistiken. Doch wer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich denke, ich kann mich an dieser Stelle recht kurzfassen. Es gilt, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auf Landesebene bezüglich der Vorgehensweise Marktüberwachungsstrategie umzusetzen. Es geht nicht mehr um die Frage, ob, sondern wie den Regelungen der …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Noch vor zwei Tagen stand ich in meiner Firma und habe mich über die überbordende Bürokratie und die Verordnung geärgert. Ich freue mich sehr, dass die CDU das Problem der Bürokratie erkannt und diesen Antrag auf Bürokratieabbau gestellt hat. Inzwischen haben fast alle Parteien die …