Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Moor.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Der Clean Industrial Deal wird dem Green New Deal an die Seite gestellt. Wer der Kommissionspräsidentin zuhört, stellt fest: Sie hat ein hohes Interesse, ein …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Witt.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, die Fördersumme des Zuwendungsbescheids des Bundes für das IPCEI-Projekt tkH2Steel ist auf 2,1 Milliarden Euro gedeckelt. Dabei leistet …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage – es ist ihre erste – kommt von Frau Gosewinkel.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir setzen uns gegenüber den Ebenen, die darüber befinden können, zuallererst für wettbewerbsfähige Energiepreise für die energieintensive …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Dahm.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Landtag Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Wir sind logischerweise in regelmäßigen Gesprächen mit thyssenkrupp und mit dem BMWE, aber mit der Kommission sprechen wir als Wirtschaftsministerium nicht direkt. Als Hauptzuwendungsgeber führt das …

Vielen Dank. – Die nächste und somit ihre letzte Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Lüders.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, gerne noch einmal: Der Zuwendungsbescheid und auch die beihilferechtliche Genehmigung für das Projekt tkH2Steel erlaubt den Einsatz sowohl von Gas wie auch von …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage, und zwar die zweite und somit auch die letzte, kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Klute.

Vielen Dank. – Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, vielen Dank für Ihre Frage. Ich verstehe das Motiv dieser Frage. Es ist rechtlich nicht möglich, das in Förderbescheiden so einzugrenzen. Wie …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Kahle-Hausmann.

Vielen Dank. – Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Abgeordnete, in Nordrhein-Westfalen haben wir uns als Koalition zum Ziel gesetzt, 2045 erste klimaneutrale Industrieregion Europas sein zu wollen. Daran arbeiten wir …

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Abgeordneten Frau Philipp.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, diese Aussage bleibt richtig. Es ist eine formale Trennung, um bei der beihilferechtlichen Genehmigung die Zusage zu bekommen. Die 2 Milliarden …

Vielen Dank. – Ich weise noch einmal darauf hin, dass pro Wortmeldung nur eine Frage gestellt werden darf. Danke schön. Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordneten Herrn Göddertz.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, der Förderbescheid gilt, und der Förderbescheid des Bundes legt den Zweck der Förderung fest. Dementsprechend müsste das bei einem Einstieg, einem …

Danke schön. – Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordneten Herrn Börner.

Vielen Dank. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir haben keinen neuen Kenntnisstand gegenüber November. Das heißt, dass bis zu 2,1 Milliarden Euro Förderung und 1 Milliarde Euro von thyssenkrupp in das Projekt investiert werden.