Berivan Aymaz

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Frau Feller das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech.

Bitte schön.

Sie haben das Wort. Landtag

Frau Zingsheim-Zobel, ich unterbreche Sie kurz, weil es eine Zwischenfrage des Abgeordnetenkollegen Herrn Müller gibt. Möchten Sie sie gestatten?

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/14543 an den Sportausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Schule und Bildung, an den Ausschuss für …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Feller.

Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rasche.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Besche-Krastl.

Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Nettekoven das Wort. (Vereinzelt Beifall von der CDU – Hartmut Ganzke [SPD]: Was ist denn da los?)

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Wir stimmen erstens über den Änderungsantrag Drucksache 18/14712 – Neudruck – der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen ab. Ich frage: Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU und Bündnis …

Herr Minister, ich muss Sie unterbrechen. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist wirklich kaum möglich, hier ordentlich zu präsidieren und vor allen Dingen zu schauen und zu hören, was hier vorgetragen wird. Auch das ist meine Aufgabe. Daher bitte ich um etwas mehr Ruhe. – Danke schön.

Für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Optendrenk in Vertretung für Ministerin Scharrenbach.

Es ist sehr laut hier im Saal. Daher bitte ich um ein wenig mehr Ruhe. – Danke schön.

Wenn ich einmal kurz unterbrechen darf, Herr Tritschler.

Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Vielen Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu Ihrer Information: Die Fraktion der AfD hat soeben eine namentliche Abstimmung beantragt. Sie betrifft den aktuellen Tagesordnungspunkt und konkret die Abstimmung zu dem Gesetzentwurf Drucksache 18/13836. Ich rufe den Abgeordnetenkollegen Herrn Wedel für die FDP auf.

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnete Herr Korte.