Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Abgeordnete, in Nordrhein-Westfalen haben wir uns als Koalition zum Ziel gesetzt, 2045 erste klimaneutrale Industrieregion Europas sein zu wollen. Daran arbeiten wir über die Ressorts hinweg sehr konzentriert. Der Zweck der höchsten Einzelförderung des Landes Nordrhein-Westfalen soll sicherstellen, dass sowohl Stahlproduktion wie auch Stahlverarbeitung die tiefgreifenden Wertschöpfungsketten – aus Duisburg rüber ins Sauerland, ins Bergische, hoch nach Ostwestfalen-Lippe – auch in Zukunft gewährleisten können. Landtag Die damit verbundenen Beschäftigten und deren gute Tarifverträge sind Teil des Wohlstands in unseren Regionen in Nordrhein-Westfalen. Deswegen arbeiten wir konkret mit denen aus Wirtschaft und Industrie, die dafür notwendig sind, wie beispielsweise mit dem Hafen in Duisburg, daran, dass wir durch mögliche Vorabkommen oder Letter of Intents, MoUs mit entsprechenden Zielhäfen, an Europas Häfen im Südwesten, aber auch bei unseren Freunden, den Beneluxländern, sicherstellen, dass der notwendige Wasserstoffimport, der für eine klimaneutrale Stahlproduktion in Nordrhein-Westfalen nötig ist, auch gewährleistet wird. Letzte Woche waren wir zusammen mit Vertretern der Industrie aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel. Dort haben sowohl wir als Landesregierung wie aber auch die Vertreter der Industrie deutlich hinterlegt, dass wir glauben, dass der Beitrag eines industriellen Herzens wie Nordrhein-Westfalen für die Resilienz und Unabhängigkeit Europas wertvoll ist. Dementsprechend positionieren wir uns auch unserem Koalitionsvertrag entsprechend gegenüber der Bundesregierung. Das haben wir in der Vorgängerregierung so gemacht, erst das Land, dann der Rest, so machen wir es auch jetzt. Ein letzter Aspekt dazu, wenn ich darf. Wir sind aber eben auch diejenigen, die nicht im Weg stehen, wenn es darum geht, pragmatische Wege und Lösungen zu finden, damit die Ziele erreicht werden können.