Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, die Fördersumme des Zuwendungsbescheids des Bundes für das IPCEI-Projekt tkH2Steel ist auf 2,1 Milliarden Euro gedeckelt. Dabei leistet Nordrhein-Westfalen Landtag eine Kofinanzierung von 30 %. Mit Stand von März 2025 sind rund 750 Millionen Euro verausgabt. Stand jetzt weiß ich nicht, ob das Geld am Ende für den Betrieb ausreichen wird oder nicht. Ich kann Ihnen meinen Kenntnisstand von jetzt gerne auch mit dieser Antwort noch einmal nennen. Alles Weitere wird sich über die anstehenden Gespräche, die das Bundeswirtschaftsministerium als Hauptzuwendungsgeber führt, dann Schritt für Schritt ergeben. Es ist aber auch wichtig, noch einmal zu sagen, dass die Einteilungen der Ausgaben für das Projekt nicht fix sind – der eine Teil für Planung und Bau, der andere Teil für den Betrieb –, sondern die Mittel können nach Bedarf eingesetzt werden.