Berivan Aymaz

Sie können, und dann nehmen wir danach noch die zweite. (Thorsten Klute [SPD]: Sie müssen nicht!) Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Klute, Sie wissen genau wie ich, dass es abgemachte Kriterien gibt, nach denen die Statistiken erstellt werden. An diese halten wir uns auch in Nordrhein-Westfalen. …

Herr Minister, Sie haben vorhin gesagt, Sie möchten gerne erst einmal zusammenhängend in Ihrer Rede fortfahren. Landtag Inzwischen liegt eine weitere Zwischenfrage von Herrn Bakum vor. Ich bin nicht reingegangen, weil ich die vorherige Aussage berücksichtigt habe. Wir haben also zwei Zwischenfragen, einmal von Herrn Klute und einmal von …

Herr Minister, es liegt eine Zwischen... Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Nein, danke. Ich möchte im Zusammenhang vortragen. – Schwerstsuchtkranke Menschen benötigen ebenso wie obdachlose und wohnungslose Menschen daher niederschwellige Angebote, die direkt vor Ort durch Kommunen etabliert und geleistet …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Herr Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ist zu Beginn dieser Debatte ganz wichtig, zu sagen, dass für uns doch vollkommen klar sein muss, dass wir uns als Staat um Menschen, die …

Herr Tritschler, es liegt eine Zwischenfrage vor, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Klute. Möchten Sie die gestellt bekommen?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler. (Thorsten Klute [SPD]: Haben Sie den Vin- centz versteckt? Aber ist ja auch Ihr Thema!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Schneider.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Wenzel.

Sie gestatten die Zwischenfrage von Herrn Klute?

Hier ist keine eingegangen.

Herr Abgeordneter Schmitz, es gibt eine Zwischenfrage von der Abgeordnetenkollegin Frau Kapteinat. Möchten Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Schmitz.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Wir stimmen erstens über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/18242 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Es spricht die Abgeordnetenkollegin Frau von Marenholtz für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. – Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Für die Fraktion der AfD spricht erneut der Abgeordnete Herr Tritschler.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir mit der Debatte fortfahren, möchte ich ganz herzlich die irische Gesundheitsministerin, Frau MacNeill, und die Botschafterin, ihre Exzellenz Frau Collins, die sich gerade mit unserem Präsidenten auf der Tribüne befinden, begrüßen. Herzlich willkommen im Hohen Haus! (Beifall von allen Fraktionen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir debattieren heute über einen Antrag, in dem nicht nur außenpolitische Entwicklungen beleuchtet werden, sondern auch eine klare menschenrechtliche Haltung unseres Landes Nordrhein-Westfalen formuliert wird. (Beifall von Gönül Eğlence [GRÜNE] …

Es ist schon bezeichnend, dass Sie bei der Gelegenheit, bei der Sie aufgrund des demokratischen Rechts einer Kurzintervention eigentlich die Möglichkeit haben, zur Sache Stellung zu nehmen, erst einmal gar nicht zur Sache Stellung nehmen, sondern versuchen, mit Seitenhieben gegen Menschen vorzugehen. Das hatte mit der Thematik …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das, was sich seit Wochen im Iran wieder ereignet, bestürzt auch mich zutiefst: diese brutale Gewalt, mit der das Mullah-Regime gegen die eigene Bevölkerung vorgeht. Das Time Magazine berichtet von 30.000 Toten innerhalb von wenigen Tagen, und …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/17462 an den Verkehrsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt gegen die …